Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, PSMV)
Dokument vom 17. November 2021 · 8 Seiten
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Verordnung über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, PSMV)
Änderung vom 17. November 2021
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Pflanzenschutzmittelverordnung vom 12. Mai 20101 wird wie folgt geändert:
Ersatz von Ausdrücken
1Im ganzen Erlass wird «WBF» ersetzt durch «EDI».
2Im ganzen Erlass, ausser in Artikel 75, wird «BLW» ersetzt durch «Zulassungsstelle», mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.
Art. 3a Abs. 1
1Die Zulassungsstelle kann in Situationen, die rasches Handeln erfordern, im Einvernehmen mit den interessierten Stellen die Einfuhr, das Inverkehrbringen und die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, die die Gesundheit von Mensch und Tier oder die Umwelt gefährden, verbieten.
Art. 5 Abs. 1 und 4 Einleitungssatz
1Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) nimmt einen neuen Wirkstoff in die Liste der genehmigten Wirkstoffe nach Anhang 1 auf, wenn der Wirkstoff im Zusammenhang mit einem Gesuch um Bewilligung eines Pflanzenschutzmittels geprüft worden ist und die Kriterien nach Artikel 4 erfüllt.
4Wirkstoffe, die nach Artikel 22 der Verordnung (EG) Nr. 1107/20092 als Wirkstoffe mit geringem Risiko gelten, werden in Anhang 1 als solche bezeichnet. Das EDI kann andere Wirkstoffe als Wirkstoffe mit geringem Risiko bezeichnen, wenn:
1 SR 916.161
2 Siehe Fussnote zu Art. 3 Abs. 2.