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Verordnung des WBF vom 20. Dezember 2021 über die Pflichtlagerfreigabe von Dünger

Dokument vom 20. Dezember 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 920Amtliche Sammlung · AS 2021 920

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Verordnung des WBF über die Pflichtlagerfreigabe von Dünger

vom 20. Dezember 2021

Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF), gestützt auf Artikel 21 der Verordnung vom 10. Mai 20171 über die wirtschaftliche Landesversorgung,

verordnet:

Art. 1 Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für folgende Dünger:

Tarifnummer2 Warenbezeichnung

3102.1000/9090 Stickstoffdüngemittel

ex 3105.2000/5900, 9000 Stickstoff-, phosphat- und kalihaltige Produkte

Art. 2 Höchstmenge

Die Menge, die höchstens freigegeben werden kann, entspricht der Differenz zwischen dem ausgewiesenen Bedarf im Inland und der auf dem Markt im Inland frei verfügbaren Menge.

Art. 3 Freigabe

1Verfügt ein Pflichtlagerhalter nicht über genügend freie Vorräte und ist er nicht in der Lage, die fehlende Menge zu beschaffen, so kann er den Fachbereich Ernährung um Freigabe ersuchen. Das Gesuch ist zu begründen.

2Der Fachbereich Ernährung legt die freigegebene Menge und die Dauer der Freigabe fest. Er erlässt eine Verfügung und informiert das Staatssekretariat für Wirtschaft.

1 SR 531.11

2 Siehe SR 632.10 Anhang