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Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1)

Dokument vom 2. Februar 2022 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 100Amtliche Sammlung · AS 2022 100

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1)

Änderung vom 2. Februar 2022

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verordnung 1 vom 10. Mai 20001 zum Arbeitsgesetz wird wie folgt geändert:

Art. 27 Dringendes Bedürfnis

(Art. 17, 19 und 24 ArG)

1Ein dringendes Bedürfnis für Nacht- oder Sonntagsarbeit im Sinne von Artikel 17 Absatz 3, 19 Absatz 3 und 24 Absatz 3 des Gesetzes liegt vor, wenn:

a. es weder mit planerischen Mitteln noch mit organisatorischen Massnahmen möglich ist, die Arbeiten tagsüber oder abends an Werktagen durchzuführen; und

b. die Arbeiten:

1. zusätzlich anfallen und zeitlich nicht aufschiebbar sind, oder

2. aus Gründen der Gesundheit oder der Sicherheit der Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen oder aus anderen Gründen des öffentlichen Interesses in der Nacht oder am Sonntag erledigt werden müssen.

2Ein dringendes Bedürfnis liegt zudem vor, wenn zeitlich begrenzte Arbeitseinsätze in der Nacht oder am Sonntag erforderlich sind im Rahmen von:

a. besonderen Firmenanlässen, wie Jubiläen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind; oder

b. Veranstaltungen, die auf lokale Besonderheiten zugeschnitten sind.

3Ein dringendes Bedürfnis für Nachtarbeit im Sinne von Artikel 17 Absatz 4 des Gesetzes liegt vor, wenn Betriebe mit einem zweischichtigen Arbeitszeitsystem:

a. aus Gründen der täglichen Auslastung regelmässig auf eine Betriebszeit von 18 Stunden angewiesen sind;

1 SR 822.111