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Verordnung des BLV über die Einfuhr von Lebensmitteln mit Ursprung oder Herkunft Japan

Dokument vom 14. Februar 2022 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 126Amtliche Sammlung · AS 2022 126

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung des BLV über die Einfuhr von Lebensmitteln mit Ursprung oder Herkunft Japan

Änderung vom 14. Februar 2022

Das Bundesamt für Lebensmittelsicherheit und Veterinärwesen (BLV)

verordnet:

I

Die Verordnung des BLV vom 28. Januar 20161 über die Einfuhr von Lebensmitteln mit Ursprung oder Herkunft Japan wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

Im ganzen Erlass wird «Erklärung» ersetzt durch «amtliche Bescheinigung», mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 2 Höchstwerte

Lebensmittel nach Artikel 1 dürfen nur in Verkehr gebracht werden, wenn sie die in Anhang I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/15332 genannten Höchstwerte nicht überschreiten.

Art. 3 Amtliche Bescheinigung

1Lebensmittel nach Artikel 1, die im Anhang aufgeführt sind oder zu mehr als 50 Prozent aus solchen Erzeugnissen bestehen, dürfen nur in die Schweiz eingeführt werden, wenn sie von einer amtlichen Bescheinigung nach Anhang III der Durchführungsverordnung (EU) 2021/15333 begleitet werden.

1 SR 817.026.2

2 Durchführungsverordnung (EU) 2021/1533 der Kommission vom 17. September 2021 mit besonderen Bedingungen für die Einfuhr von Lebens- und Futtermitteln, deren Ursprung oder Herkunft Japan ist, nach dem Unfall im Kernkraftwerk Fukushima und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/6, ABl. L 330 vom 20. September 2021, S. 72.

3 Siehe Fussnote zu Art. 2.

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