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Verordnung über den Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten (VCITES)

Dokument vom 26. Januar 2022 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 129 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2022 129

Verkehr mit Tieren und Pflanzen geschützter Arten. V AS 2022 129

Gliederungstitel vor Art. 27a

4a. Kapitel: Einfuhrverbote

Art. 27a

1Die Einfuhr von Exemplaren geschützter Arten ist verboten, wenn:

a. das Exemplar der Natur entnommen wurde;

b. die entsprechende Art:

1. durch die Weltnaturschutzunion als stark gefährdet oder vom Aussterben bedroht beurteilt wird oder ihre Gefährdung anderweitig wissenschaftlich belegt ist, und

2. durch den internationalen Handel gefährdet ist; und

c. die Gesetzgebung des Herkunftslandes den Lebensraum der entsprechenden Art schützt und die Entnahme von Exemplaren dieser Art aus der Natur verbietet.

2Ausgenommen vom Einfuhrverbot sind lebende Exemplare, deren Einfuhr im Rahmen von registrierten Zuchtprogrammen erforderlich ist.

Art. 28 Beschlagnahme

Stellen die Kontrollorgane fest, dass keine gültigen Dokumente vorliegen oder der Nachweis der Rechtmässigkeit des Verkehrs fehlt, so beschlagnahmen sie die Exemplare. Sie können der verantwortlichen Person eine angemessene Frist zum Vorlegen der erforderlichen Dokumente oder zum Nachweis der Rechtmässigkeit des Verkehrs setzen.

Art. 28a Einziehung

1Werden innert der gesetzten Frist die erforderlichen Dokumente nicht vorgelegt oder wird der Nachweis der Rechtmässigkeit des Verkehrs nicht erbracht, so zieht das BLV die Exemplare ein.

2Es kann die Exemplare ohne vorgängige Beschlagnahme einziehen, wenn die Voraussetzungen nach Artikel 16 Absatz 1bisBGCITES erfüllt sind.

Art. 28b Massnahmen bei fehlender Bestandeskontrolle

Stellen die Kontrollorgane fest, dass die vorgeschriebene Bestandeskontrolle fehlt, so können sie unter Ansetzung einer angemessenen Frist die Errichtung einer ordnungsgemässen Bestandeskontrolle verfügen.

Art. 30 Kontrolle der Einfuhrsendungen

1Das EDI legt in einer Verordnung fest, für welche anzumeldenden Exemplare bei der Einfuhr eine Dokumentenkontrolle und für welche Exemplare in welchen Fällen zusätzlich eine Identitätskontrolle und eine physische Kontrolle durchgeführt werden müssen.

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