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Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Dokument vom 17. Dezember 2021 · 4 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 13Amtliche Sammlung · AS 2022 13

www.bundesrecht.admin.ch

Verkehrsregelnverordnung (VRV)

Änderung vom 17. Dezember 2021

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Verkehrsregelnverordnung vom 13. November 19621 wird wie folgt geändert:

Art. 30 Abs. 2

2Im Übrigen sind bei Motorfahrzeugen die Tagfahrlichter oder die Abblendlichter und bei Motorfahrzeugen ohne solche Lichter die für die entsprechende Fahrzeugart vorgeschriebenen Lichter zu verwenden. Ausgenommen sind:

a. Motorfahrzeuge, die von einer zu Fuss gehenden Person geführt werden;

b. Motorfahrzeuge mit einer Höchstgeschwindigkeit bis 10 km/h;

c. Motorfahrzeuge, die vor dem 1. Januar 1970 erstmals zum Verkehr zugelassen wurden.

Art. 42 Abs. 4

4Die Führer von Motorfahrrädern sowie die Führer von Elektro-Rikschas mit einer Breite bis 1,00 m haben die Vorschriften für Radfahrer zu beachten. Zusätzlich haben sie die allgemeinen und signalisierten Höchstgeschwindigkeiten einzuhalten.

Art. 43a Sachüberschrift und Abs. 1

Betrifft nur den italienischen Text.

1 SR 741.11