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Internationales Übereinkommen über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren

Dokument vom 9. Juli 2021 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 131 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2022 131

Harmonisiertes System zur Bezeichnung und Codierung der Waren. AS 2022 131 Internationales Übereink.

Anhang (Art. 2)

Nomenklatur des Harmonisierten Systems1

Änderungen des Anhangs wurden vom Generalsekretär der Weltzollorganisation (WZO) in Brüssel wie folgt notifiziert:

04. Juli 2019 Inkraftsetzung 1.1.2022

03. Juli 2020 Inkraftsetzung 1.1.2023 (Die Vertragsparteien werden aufgefordert, die Änderungen per 1.1.2022 umzusetzen)

09. Juli 2021 Inkraftsetzung 1.1.2024 (Die Vertragsparteien werden aufgefordert, die Änderungen per 1.1.2022 umzusetzen)

1Dieser Anhang wird nach Art. 5 Abs. 1 des Publikationsgesetzes vom 18. Juni 2004

(SR 170.512) in der AS nicht publiziert; er wird in den Anhang zum Zolltarifgesetz vom 9. Okt. 1986 (SR 632.10), Generaltarif, aufgenommen, der im Internet unter

www.bazg.admin.ch publiziert wird. Er wird ebenfalls in den gestützt auf Art. 15 Abs. 2 des Zolltarifgesetzes vom 9. Okt. 1986 herausgegebenen Zolltarif übernommen, der im Internet unter www.tares.ch konsultiert werden kann.

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