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Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA)

Dokument vom 23. Februar 2022 · 8 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 161Amtliche Sammlung · AS 2022 161

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA)

Änderung vom 23. Februar 2022

Der Schweizerische Bundesrat,

verordnet:

I

Die Abfallverordnung vom 4. Dezember 20151 wird wie folgt geändert:

Ersatz eines Ausdrucks

Im ganzen Erlass, ausser in Artikel 2, wird «Abfallarten» durch «Abfallkategorien» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.

Art. 4 Abs. 1 Bst. f und 2

1Die Kantone erstellen für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere:

f. die Massnahmen zur Nutzung des Energiegehalts der Abfälle aus deren thermischer Behandlung.

2Die Kantone arbeiten bei der Abfallplanung insbesondere in den in Absatz 1 Buchstaben c–f genannten Bereichen zusammen und legen dafür nötigenfalls kantonsübergreifende Planungsregionen fest.

Art. 9 Vermischungsverbot

Abfälle dürfen nicht mit anderen Abfällen oder mit Zuschlagstoffen vermischt werden, wenn dies in erster Linie dazu dient, den Schadstoff- oder Fremdstoffgehalt der Abfälle durch Verdünnen herabzusetzen und dadurch Vorschriften über die Abgabe, die Verwertung oder die Ablagerung einzuhalten.

1 SR 814.600

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