Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA)
Dokument vom 23. Februar 2022 · 8 Seiten
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Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA)
Änderung vom 23. Februar 2022
Der Schweizerische Bundesrat,
verordnet:
I
Die Abfallverordnung vom 4. Dezember 20151 wird wie folgt geändert:
Ersatz eines Ausdrucks
Im ganzen Erlass, ausser in Artikel 2, wird «Abfallarten» durch «Abfallkategorien» ersetzt, mit den nötigen grammatikalischen Anpassungen.
Art. 4 Abs. 1 Bst. f und 2
1Die Kantone erstellen für ihr Gebiet eine Abfallplanung. Sie umfasst insbesondere:
f. die Massnahmen zur Nutzung des Energiegehalts der Abfälle aus deren thermischer Behandlung.
2Die Kantone arbeiten bei der Abfallplanung insbesondere in den in Absatz 1 Buchstaben c–f genannten Bereichen zusammen und legen dafür nötigenfalls kantonsübergreifende Planungsregionen fest.
Art. 9 Vermischungsverbot
Abfälle dürfen nicht mit anderen Abfällen oder mit Zuschlagstoffen vermischt werden, wenn dies in erster Linie dazu dient, den Schadstoff- oder Fremdstoffgehalt der Abfälle durch Verdünnen herabzusetzen und dadurch Vorschriften über die Abgabe, die Verwertung oder die Ablagerung einzuhalten.