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Verordnung vom 23. Februar 2022 über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung (VIZMB)

Dokument vom 23. Februar 2022 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2022 165Amtliche Sammlung · AS 2022 165

www.bundesrecht.admin.ch

Verordnung über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung (VIZMB)

vom 23. Februar 2022

Der Schweizerische Bundesrat,

gestützt auf die Artikel 4 Absatz 4 und 11 des Bundesgesetzes

vom 25. September 20201

über die internationale Zusammenarbeit und Mobilität in der Bildung (BIZMB),

verordnet:

1. Kapitel: Gegenstand

Art. 1

Diese Verordnung regelt:

a. die Beitragsarten nach Artikel 4 Absätze 1 Buchstaben b–f und 2 BIZMB;

b. die Kompetenz zum Abschluss völkerrechtlicher Verträge von beschränkter Tragweite im Bereich der internationalen Zusammenarbeit in der Bildung.

2. Kapitel: Beiträge für Bundesprogramme

1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen

Art. 2 Geografischer Rahmen

1Der geografische Rahmen der vom Bund initiierten Programme nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe b BIZMB (Bundesprogramme) wird nach den bildungspolitischen Prioritäten der Schweiz in der internationalen Zusammenarbeit im Bereich Bildung, Forschung und Innovation (BFI-Bereich) festgelegt.

2Im Zentrum stehen Programmländer des Bildungsprogramms der Europäischen Union, die Mitgliedstaaten und Beitrittskandidaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, deren Schlüsselpartner sowie weitere Länder,

1 SR 414.51

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