Übereinkommen vom 8. November 1968 über den Strassenverkehr
Dokument vom 14. Dezember 2020 · 2 Seiten
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Übereinkommen vom 8. November 1968 über den Strassenverkehr
SR 0.741.10; AS 1993 402
Änderungen am Übereinkommen
Angenommen von der Arbeitsgruppe Strassenverkehrssicherheit am 14. Dezember 2020 Annahmenotifikation von der Schweiz hinterlegt am 15. Dezember 2021
In Kraft getreten für die Schweiz am 14. Juli 2022
Übersetzung
A. Änderungen am Haupttext des Übereinkommens
Art. 1 Begriffsbestimmungen
ab) «System für automatisiertes Fahren» bezeichnet ein Fahrzeugsystem, das mithilfe von Hardware und Software dauerhaft die dynamische Steuerung eines Fahrzeugs übernehmen kann.
ac) «Dynamische Steuerung» bezeichnet das Ausführen aller Betriebsfunktionen und taktischen Funktionen in Echtzeit, die zur Fortbewegung des Fahrzeugs erforderlich sind. Dies beinhaltet die Steuerung der Fahrzeugbewegungen in Quer- und Längsrichtung, die Überwachung der Straße, die Reaktion auf Ereignisse im Straßenverkehr sowie die Planung von Fahrmanövern samt Signalgebung.
Art. 34bisAutomatisiertes Fahren
Die Pflicht, dass jedes Fahrzeug und miteinander verbundene Fahrzeuge einen Führer haben müssen, wenn sie in Bewegung sind, gilt während der Verwendung eines Systems für automatisiertes Fahren als erfüllt, sofern das System vereinbar ist mit:
a) innerstaatlichen technischen Regelungen und sonstigen geltenden internationalen Rechtsinstrumenten für Radfahrzeuge, Ausrüstungsgegenstände und Teile, die in Radfahrzeuge(n) eingebaut und/oder verwendet werden können; und
b) innerstaatlichen Rechtsvorschriften über den Betrieb.