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Notenaustausch vom 10. November und 20. Dezember 2023 zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die gegenseitige Anerkennung von Fähigkeitsausweisen für das Führen von schweren Motorwagen

Dokument vom 20. Dezember 2023 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2024 40Amtliche Sammlung · AS 2024 40

Notenaustausch vom 10. November und 20. Dezember 2023 zwischen der Schweiz und dem Vereinigten Königreich von Grossbritannien und Nordirland über die gegenseitige Anerkennung von Fähigkeitsausweisen für das Führen von schweren Motorwagen

In Kraft getreten am 20. Dezember 2023

Übersetzung

Departement für auswärtige Bern, 20. Dezember 2023 Angelegenheiten Botschaft des

Bern Vereinigten Königreichs

Bern

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten entbietet der Botschaft Seiner Britischen Majestät seine Hochachtung und beehrt sich, den Empfang ihrer Note Nr. 036-2023 vom 10. November 2023 zu bestätigen, welche folgenden Wortlaut hat:

«Die Botschaft Seiner Britischen Majestät entbietet dem Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten der Schweizerischen Eidgenossenschaft seine Hochachtung und beehrt sich, auf die Gespräche Bezug zu nehmen, die zwischen der Regierung des Vereinigten Königreichs von Grossbritannien und Nordirland (im Folgenden «Vereinigtes Königreich») und dem Schweizerischen Bundesrat über die gegenseitige Anerkennung der von den zuständigen Behörden des Vereinigten Königreichs und der Schweizerischen Eidgenossenschaft (im Folgenden «Schweiz») ausgestellten Fähigkeitsausweise (Driver Qualification Cards, DQC) für das Führen von schweren Motorwagen stattgefunden haben.

Aufgrund dieser Gespräche beehrt sich die Botschaft, im Namen der Regierung des Vereinigten Königreichs die folgenden Regelungen vorzuschlagen:

1. Die von der Schweiz ausgestellten Fähigkeitsausweise sind im Vereinigten Königreich weiterhin gültig und umgekehrt.

2. Die fortdauernde Gültigkeit der schweizerischen Fähigkeitsausweise im Vereinigten Königreich und umgekehrt betrifft Fähigkeitsausweise, die neu oder durch die regelmässige Erneuerung erworben wurden, sowie die von der Schweiz oder dem Vereinigten Königreich ausgestellten Fähigkeitsausweise,