Abkommen vom 21. Oktober 2024 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Dominikanischen Republik über den Luftlinienverkehr
Dokument vom 21. Oktober 2024 · 18 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2025 81Amtliche Sammlung · AS 2025 81
Amtliche Sammlung
Übersetzung
Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung der Dominikanischen Republik über den Luftlinienverkehr
Abgeschlossen am 21. Oktober 2024
Vorläufig angewendet ab 21. Oktober 2024
Der Schweizerische Bundesrat
und
die Regierung der Dominikanischen Republik
(nachstehend «die Vertragsparteien»);
in dem Wunsch, ein internationales Luftverkehrssystem auf der Grundlage des am Markt herrschenden Wettbewerbs zwischen Fluglinienunternehmen mit einem Mindestmass an staatlichen Eingriffen und staatlicher Regulierung zu fördern;
in dem Wunsch, den Ausbau von Möglichkeiten für internationale Fluglinien zu erleichtern;
in Anerkennung der Tatsache, dass leistungs- und wettbewerbsfähige internationale Fluglinien den Handel, den Wohlstand der Konsumentinnen und Konsumenten und das wirtschaftliche Wachstum fördern;
in dem Wunsch, es den Fluglinienunternehmen zu ermöglichen, Reisenden sowie Versenderinnen und Versendern wettbewerbsfähige Preise und Dienstleistungen in offenen Märkten anzubieten;
in dem Wunsch, auf internationalen Fluglinien ein Höchstmass an Sicherheit zu gewährleisten, und unter Bekundung ihrer tiefen Besorgnis über Handlungen oder Bedrohungen, die sich gegen die Sicherheit von Luftfahrzeugen richten und die Sicherheit von Personen oder Sachen gefährden, den Betrieb von Fluglinien beeinträchtigen und das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Sicherheit der Zivilluftfahrt untergraben;
als Vertragsparteien des am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt1;
haben Folgendes vereinbart: