Verordnung über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer (Zollpräferenzenverordnung)
Dokument vom 29. Januar 2025 · 8 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2025 93Amtliche Sammlung · AS 2025 93
Amtliche Sammlung
Verordnung über die Präferenz-Zollansätze zugunsten der Entwicklungsländer (Zollpräferenzenverordnung)
Änderung vom 29. Januar 2025
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Zollpräferenzenverordnung vom 16. März 20071 wird wie folgt geändert:
Art. 2 Abs. 2
2Der Bundesrat prüft im Anschluss an die alle drei Jahre stattfindende Überprüfung der Liste des Entwicklungsausschusses der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (DAC-Liste der OECD), ob Anhang 1 angepasst werden muss; er stützt sich dabei auf diese Liste.
Art. 6 Abs. 2
Aufgehoben
II
1Anhang 1 erhält die neue Fassung gemäss Beilage.
2Anhang 2 wird gemäss Beilage geändert.