DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Kernenergieverordnung (KEV)

Dokument vom 27. Mai 2026 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 302Amtliche Sammlung · AS 2026 302

Kernenergieverordnung (KEV)

Änderung vom 27. Mai 2026

Der Schweizerische Bundesrat

verordnet:

I

Die Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20041 wird wie folgt geändert:

Art. 54a Ausnahmen von der Konditionierungspflicht

Nicht konditioniert werden müssen radioaktive Abfälle, bei denen absehbar ist, dass sie:

a. nach den Artikeln 111–116 StSV2 an die Umwelt abgegeben werden können;

b. einer Abklinglagerung nach Artikel 117 StSV zugeführt werden können; oder

c. die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 StSV erfüllen.

Art. 55 Abs. 2

Aufgehoben

Art. 55a Ausnahmen von der Bewilligungspflicht

Von der Bewilligungspflicht nach Artikel 34 Absatz 1 KEG ausgenommen ist der Umgang mit radioaktiven Abfällen, bei denen absehbar ist oder bereits feststeht, dass sie:

a. nach den Artikeln 111–116 StSV3 an die Umwelt abgegeben werden können;

b. der Abklinglagerung nach Artikel 117 StSV zugeführt werden können; oder

c. die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 StSV erfüllen.

1 SR 732.11

2 SR 814.501

3 SR 814.501