Kernenergieverordnung (KEV)
Dokument vom 27. Mai 2026 · 2 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2026 302Amtliche Sammlung · AS 2026 302
Kernenergieverordnung (KEV)
Änderung vom 27. Mai 2026
Der Schweizerische Bundesrat
verordnet:
I
Die Kernenergieverordnung vom 10. Dezember 20041 wird wie folgt geändert:
Art. 54a Ausnahmen von der Konditionierungspflicht
Nicht konditioniert werden müssen radioaktive Abfälle, bei denen absehbar ist, dass sie:
a. nach den Artikeln 111–116 StSV2 an die Umwelt abgegeben werden können;
b. einer Abklinglagerung nach Artikel 117 StSV zugeführt werden können; oder
c. die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 StSV erfüllen.
Art. 55 Abs. 2
Aufgehoben
Art. 55a Ausnahmen von der Bewilligungspflicht
Von der Bewilligungspflicht nach Artikel 34 Absatz 1 KEG ausgenommen ist der Umgang mit radioaktiven Abfällen, bei denen absehbar ist oder bereits feststeht, dass sie:
a. nach den Artikeln 111–116 StSV3 an die Umwelt abgegeben werden können;
b. der Abklinglagerung nach Artikel 117 StSV zugeführt werden können; oder
c. die Voraussetzungen für eine Befreiung nach Artikel 106 StSV erfüllen.