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Notenaustausch vom 13. August 2026 zwischen der Schweiz und der Europäischen Union betreffend die Übernahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/1733 über die Aussetzung der Anwendung einiger Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 in Bezug auf Guinea (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)

Dokument vom 13. August 2026 · 2 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 461 S. 2Amtliche Sammlung · AS 2026 461

Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. AS 2026 461 Übernahme des Durchführungsbeschlusses (EU) 2026/1733

Dokument des Rates: [PE-CONS] 11169/26

Datum der Annahme: 10. Juli 2026»2

Gemäss Artikel 7 Absatz 2 Buchstabe a zweiter Satz des Assoziierungsabkommens informiert die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union, dass die Schweiz den Inhalt des Rechtsakts, welcher der Notifikation des Rates beigelegt und Teil dieser Antwortnote ist, akzeptiert.

Gemäss Artikel 7 Absatz 3 des Assoziierungsabkommens begründen die Notifikation des Rates vom 10. Juli 2026 und diese Antwortnote Rechte und Pflichten zwischen der Schweiz und der Europäischen Union und bilden somit ein Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union.

Dieses Abkommen tritt am Datum dieser Antwortnote in Kraft. Gekündigt werden kann das Abkommen unter den Bedingungen, die in den Artikeln 7 und 17 des Assoziierungsabkommens aufgeführt sind.

Eine Kopie dieser Note wird der Europäischen Kommission, Generalsekretariat, SG.B.2, Brüssel, übermittelt.

Die Mission der Schweiz bei der Europäischen Union benützt die Gelegenheit, um das Generalsekretariat des Rates der Europäischen Union ihrer ausgezeichneten Hochachtung zu versichern.

2 Durchführungsbeschluss (EU) 2026/1733 des Rates vom 10. Juli 2026 über die Aussetzung der Anwendung einiger Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Guinea, Fassung gemäss ABl. L, 2026/1733, 15.7.2026.