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Verordnung zum Bundesgesetz über die Ziele im Klimaschutz, die Innovation und die Stärkung der Energiesicherheit (Klimaschutz-Verordnung, KlV)

Dokument vom 9. September 2026 · 6 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 478 S. 3Amtliche Sammlung · AS 2026 478

Klimaschutz-Verordnung AS 2026 478

3Das Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) stellt die Bilanzierung der direkten und indirekten sowie der vor- und nachgelagerten Emissionen der Armee, der Gruppe Verteidigung und von armasuisse sicher.

4Es erstellt eine Gesamtsicht über die Erreichung des Netto-Null-Ziels durch die Armee, die Gruppe Verteidigung und armasuisse.

Art. 30c Fahrpläne für die zentrale Bundesverwaltung und die Armee:

Koordination und Erarbeitung

1Die Departemente und die Bundeskanzlei sind für die Erreichung des Netto-Null-Ziels in ihrem jeweiligen Zuständigkeitsbereich verantwortlich.

2Die Departemente bestimmen ihre Schlüsselverwaltungseinheiten, die über wichtige Hebel für die Erreichung des Netto-Null-Ziels sowie für die Umsetzung von Massnahmen verfügen und wesentlich zur Reduktion der Emissionen beitragen können.

3Die Departemente, die Bundeskanzlei und die Schlüsselverwaltungseinheiten erstellen für ihre Bereiche die Fahrpläne für die Erreichung des Netto-Null-Ziels.

4Das UVEK erstellt für die Standorte der zentralen Bundesverwaltung im Inland mit Ausnahme der Gruppe Verteidigung und armasuisse einen Gesamtfahrplan; dieser basiert auf den Fahrplänen der Departemente und der Bundeskanzlei. Für die Standorte der zentralen Bundesverwaltung im Ausland erstellt es einen separaten Fahrplan.

5Das VBS erstellt für die Armee, die Gruppe Verteidigung und armasuisse einen separaten Fahrplan.

6Der Bundesrat beschliesst den Gesamtfahrplan und den Fahrplan für die Standorte im Ausland nach Absatz 4 sowie den Fahrplan des VBS nach Absatz 5. Bei Bedarf beauftragt er die Departemente und die Bundeskanzlei, ihre Fahrpläne nach Absatz 3 an den von ihm beschlossenen Gesamtfahrplan anzupassen.

7Die Fahrpläne für die Standorte im Inland werden erstmals für die Legislaturperiode 2027–2031 erstellt und danach im Hinblick auf die jeweils nächste Legislaturperiode aktualisiert. Der erste Fahrplan für die Standorte der zentralen Bundesverwaltung im Ausland wird erstmals für die Legislaturperiode 2031–2035 erstellt. Der Gesamtfahrplan, der Fahrplan für die Standorte im Ausland sowie der Fahrplan des VBS werden publiziert.

Art. 30d Fahrpläne für die zentrale Bundesverwaltung und die Armee: Inhalt

1Ein Fahrplan umfasst die Emissionen, für welche die erstellende Verwaltungseinheit die Entscheidkompetenz hat und die Finanzierungsentscheide trifft.

2Er muss mindestens enthalten:

a. eine Bilanzierung der direkten und indirekten sowie vor- und nachgelagerten Emissionen;

b. eine Beschreibung der bestehenden Anlagen und Prozesse;