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Botschaft über die zehnte Revision der Alters- und Hinterlassenenversicherung vom 5. März 1990

Bundesblatt · BBl 1990 II 37

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 37).

4 Entscheide zu BBl 1990 II 37

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  1. 9C_230/2024Alters- und Hinterlassenenversicherung21.01.2025A. A.A.________, geboren 1967, ist der Vater der 2005 geborenen B.A.________. Die Ehe zwischen ihm und der Mutter des Kindes, C.________, wurde im Jahr 2007 geschieden. Nach dem Tod von C.________ bezog A.A.________ ab 1. November 2014 eine Witwerrente. Mit Verfügung vom 26…Art. 23 Abs. 1 AHVGArt. 24 Abs. 2 AHVGArt. 24a Abs. 1 AHVGArt. 24a Abs. 2 AHVG
  2. 9C_334/2024Alters- und Hinterlassenenversicherung16.12.2024A. Der 1978 geborene A.________ war von Mai 2002 bis Dezember 2014 verheiratet. Die geschiedene Ehefrau und Mutter der gemeinsamen (im März 2004 geborenen) Tochter starb im August 2021, weshalb die Ausgleichskasse des Kantons Freiburg A.________ eine Witwerrente ausrichtete. Mit…Art. 24 Abs. 2 AHVGArt. 24a Abs. 1 AHVGArt. 8 BVArt. 66 Abs. 1 BGG
  3. 9C_617/2011Alters- und Hinterlassenenversicherung04.05.2012A. Mit Verfügung vom 9. September 2010 stellte die Ausgleichskasse Appenzell Ausserrhoden die Witwerrente des 1953 geborenen B.________ auf den 30. November 2010 ein, weil seine jüngste Tochter im November 2010 das 18. Altersjahr vollendet habe und damit seine…Art. 24 Abs. 2 AHVGArt. 14 EMRKArt. 8 EMRKArt. 8 Abs. 3 BV
  4. BGE 116 V 198Berufliche Vorsorge23.08.1990Art. 73 Abs. 1 BVG : Rechtspflege. Art. 73 Abs. 1 BVG schliesst einen mehrstufigen kantonalen Instanzenzug nicht aus. Dieser muss aber für Streitigkeiten von Vorsorgeeinrichtungen sowohl des öffentlichen als auch des privaten Rechts zur gleichen letzten kantonalen Instanz führen…Art. 73 Abs. 1 BVGArt. 73 Abs. 4 BVGArt. 104 OGArt. 105 OG
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