Botschaft zu einem Bundesbeschluss für eine Teuerungszulage auf den Renten der AHV und der IV für das Jahr 1991 vom 24. Oktober 1990
Bundesblatt · BBl 1990 III 918Bundesblatt · BBl 1990 III 917
Übersicht
Mit der 9. A HV-Revision wurde Artikel 33ter des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (A⁴, SR 831.10) eingeführt. Diese Bestimmung sieht vor, dass die Renten und Hilflosenentschädigungen der AHVIV periodlisch, in der Regel alle zwei Jahre, der Lohn- und Preisentwicklung angepasst werden. Artikel 33ter AHVG gibt dem Bundesrat ausserdem die Kompetenz, die Renten vor Ablauf von zwei Jahren anzupassen, wenn der Landesindex der Konsumentenpreise innert eines Jahres um mehr als Prozent ansteigt. Eine derartige Teuerungszunahme ist zwar auch dieses Jahr nicht zu erwarten. Es kann aber nicht übersehen werden, dass die starke Teuerung insbesondere die Rentner hart trifft. Der Bundesrat beantragt daher, 1991 eine Teuerungszulage auf den Renten der AHV und der IV auszurichten. Dafür ist ein allgemeinverbindlicher Bundesbeschluss nötig.
Mit einer besonderen Botschaft wird der Bundesrat noch dieses Jahr eine Anderung von Artikel 33ter AHVG auf den 1. Januar 1993 beantragen, die eine flexiblere Anpassung der Renten an die Lohn- und Preisentwicklung ermöglichen soll. Dieses Vorgehen erlaubt es dem Parlament, die Vorlage ohne Zeitdruck zu beraten. Die dringliche Frage der Ausrichtung einer Teuerungszulage für 1991 musste daher vorgezogen werden.