Parlamentarische Initiative Allgemeiner Teil Sozialversicherung Bericht der Kommission des Ständerates vom 27. September 1990

Bundesblatt · BBl 1991 II 267

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 83).

4 Entscheide zu BBl 1991 II 267

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BGE 146 V 129Unfallversicherung11.05.2020Vorleistungspflicht; Gesetzeslücke. In Ergänzung von Art. 70 Abs. 2 ATSG ist die Invalidenversicherung vorleistungspflichtig für Hilfsmittel, deren Übernahme durch die Invaliden- oder Unfallversicherung umstritten (und durch die Krankenversicherung…Art. 70 Abs. 2 ATSGArt. 70 Abs. 1 ATSGArt. 65 ATSG
9C_529/2019Invalidenversicherung11.05.2020A. A.a. Die 1966 geborene A.________ erlitt im Dezember 2010 einen ersten Unfall. Es folgten (zumindest) ein weiterer Unfall im September 2013 und Komplikationen im Heilverlauf. Die Unfallversicherung sprach A.________ Heilbehandlungen, Taggelder und ein Hilfsmittel in Form…Art. 63 Abs. 1 ATSGArt. 65 ATSGArt. 70 Abs. 1 ATSGArt. 70 Abs. 2 ATSG
BGE 146 V 74Sozialversicherungsrecht21.01.2020Zum Begriff des Erwerbsausfalls nach Art. 69 Abs. 2 ATSG . Ein Erwerbsausfall von Angehörigen der verunfallten Person kann nur dann im Rahmen von Art. 69 Abs. 2 ATSG als Mehrkosten berücksichtigt werden, wenn er darauf zurückzuführen ist, dass die…Art. 69 Abs. 2 ATSGArt. 69 Abs. 1 ATSG
8C_523/2019Unfallversicherung21.01.2020A. A.________, geboren 1962, war als Monteur bei der B.________ GmbH tätig und dadurch bei der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (Suva) obligatorisch gegen die Folgen von Unfällen versichert, als er am 22. April 2010 bei der Arbeit verunfallte. Bei einer Gasexplosion…Art. 69 Abs. 2 ATSGArt. 69 Abs. 1 ATSG