Botschaft über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 8. Mai 1991

Bundesblatt · BBl 1991 III 117

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 117).

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5A_676/2008Schuldbetreibungs- und Konkursrecht15.01.2009A. X.________ ist teilweise als selbständiger Landwirt auf seinem Betrieb in Z.________ tätig und bezieht zudem eine Invalidenrente sowie ein Taggeld nach UVG. Er lebt von seiner Ehefrau getrennt und das Scheidungsverfahren ist bereits im Gang. Seine beiden Kinder, geboren in…Art. 74 Abs. 2 lit. d BGGArt. 90 BGGArt. 95 BGGArt. 191 Abs. 1 SchKG
BGE 123 III 402Schuldbetreibungs- und Konkursrecht28.08.1997Art. 174 Abs. 1 SchKG . Die Revision des SchKG änderte nichts am Umstand, dass die Gläubiger im Fall der Konkurseröffnung wegen Insolvenzerklärung des Schuldners nicht legitimiert sind, das Konkurserkenntnis weiterzuziehen (E. 3, Bestätigung der Rechtsprechung).Art. 174 Abs. 1 SchKGArt. 191 SchKGArt. 232 SchKGArt. 233 SchKG