Botschaft über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 8. Mai 1991

Bundesblatt · BBl 1991 III 157

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 157).

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BGE 136 III 51Schuldbetreibungs- und Konkursrecht04.12.2009Fortsetzung der Betreibung gestützt auf einen Konkursverlustschein. Verhältnis der gerichtlichen Feststellung neuen Vermögens gemäss Art. 265a SchKG zur nachfolgenden Pfändung (E. 3).Art. 92 SchKGArt. 93 SchKGArt. 265 SchKGArt. 265a SchKG
5A_627/2009Schuldbetreibungs- und Konkursrecht04.12.2009A. A.a Im Konkurs über X.________ erhielt die Bank Y.________ einen Verlustschein im Betrag von Fr. 197'715.65. Gestützt auf den Konkursverlustschein leitete die Bank beim Betreibungsamt der Stadt-Basel die Betreibung ein, worauf X.________ Rechtsvorschlag erhob mit der…Art. 93 Abs. 1 SchKGArt. 265 Abs. 2 SchKGArt. 265a Abs. 3 SchKGArt. 92 SchKG
5A_452/2007Vertragsrecht22.01.2008A. Am 1. Januar 1988 gründete X.________ (nachfolgend: Beschwerdeführer) zusammen mit seiner ersten Ehefrau und seinem Sohn die Kollektivgesellschaft "A.________ X.________ + Co.". Nach Ausscheiden seiner Ehefrau führte der Beschwerdeführer das Geschäft als Einzelfirma weiter…Art. 265 Abs. 2 SchKGArt. 265a Abs. 3 SchKGArt. 533 Abs. 1 ORArt. 95 Abs. 3 SchKG