Botschaft über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 8. Mai 1991

Bundesblatt · BBl 1991 III 46

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 46).

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7B.121/2006Schuldbetreibungs- und Konkursrecht19.09.20061. 1.1 X.________ wurde von der Krankenkasse Y.________ über Fr. 1'639.20 nebst Zins und Kosten betrieben. Der Zahlungsbefehl wurde dem Schuldner am 23. Mai 2006 zugestellt, und das Betreibungsamt wies den am 20. Juni 2006 erhobenen Rechtsvorschlag als verspätet ab.Art. 33 Abs. 4 SchKGArt. 63 Abs. 2 OGArt. 81 OGArt. 75 Abs. 1 SchKG
7B.188/2002Schuldbetreibungs- und Konkursrecht09.12.20021. A.________, B.________, C.________ und D.________ machten mit (beim Bundesgericht eingereichtem und zuständigkeitshalber weitergeleitetem) Schreiben vom 20. November 2001 Rechtsverweigerung geltend, weil das Konkursamt Nidwalden im Konkurs über die F.________ AG ihr Begehren…Art. 19 SchKGArt. 31 Abs. 1 SchKGArt. 32 Abs. 1 SchKGArt. 33 Abs. 2 SchKG