Botschaft über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 8. Mai 1991

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Bundesblatt · BBl 1991 III 6

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 6).

1 Entscheid zu BBl 1991 III 6

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  1. BGE 141 III 68Zivilprozess16.01.2015Klage des Betreibungsschuldners auf Feststellung des Nichtbestands der Forderung; hinreichendes Feststellungsinteresse. Lockerung der Voraussetzungen, unter denen die negative Feststellungsklage des betriebenen Schuldners, der…Art. 88 ZPOArt. 59 Abs. 2 lit. a ZPOArt. 69 SchKGArt. 8 f. SchKG