Botschaft über die Änderung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) vom 8. Mai 1991

Bundesblatt · BBl 1991 III 71

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 71).

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BGE 132 III 89Zivilprozess18.11.2005Feststellungsklage nach Art. 85a SchKG , Zivilrechtsstreitigkeit ( Art. 46 OG ); Auswirkungen des Konkurses des Klägers auf das Klageverfahren ( Art. 204, 206 und 207 SchKG ). Eine Klage nach Art. 85a SchKG ist eine materiellrechtliche Feststellungsklage, welche eine…Art. 85a SchKGArt. 204 SchKGArt. 206 SchKGArt. 207 SchKG
4C.180/2005Zivilprozess18.11.2005A. B.________mit Wohnsitz in Arbon züchtet gewerbsmässig Papageien. Am 30. Juni 2000 kaufte er von A.________ mit Wohnsitz in Sorens zum Preis von Fr. 4'800.-- sechs Mülleramazonen-Papageien, welche beim Käufer erkrankten und starben. In der Folge erkrankte fast der gesamte…Art. 85a SchKGArt. 207 SchKGArt. 63 KOVArt. 260 SchKG