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Botschaft zu einem Bundesgesetz über die Freizügigkeit in der beruflichen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge vom 26. Februar 1992

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1992 III 533

Diese Botschaft liegt nur als Scan des Bundesarchivs vor; ihr Text ist hier nicht darstellbar. Die Seite steht im Scan (PDF, Seite 1).

17 Entscheide zu BBl 1992 III 533

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  1. BGE 144 V 376Berufliche Vorsorge20.09.2018Rücktritt vom überobligatorischen Vorsorgevertrag wegen einer Anzeigepflichtverletzung; Berücksichtigung der aus überobligatorischer Vorsorge stammenden eingebrachten Freizügigkeitsleistung bei der Berechnung der BVG-Minimalrente. Bei einem Rücktritt vom…Art. 14 Abs. 1 FZGArt. 6 Abs. 2 des Vorsorgereglements PLAN-2
  2. BGE 142 V 129Berufliche Vorsorge19.02.2016Höhe der Austrittsleistung bei Vorsorgeeinrichtungen im Leistungsprimat. Für die Berechnung des Barwertes gelten nur Vorsorgeleistungen, nicht aber die (Vor-)Finanzierung von solchen als "versicherte…Art. 17 Abs. 2 lit. c FZGArt. 17 Abs. 5 FZGArt. 2 Abs. 1 FZGArt. 16 Abs. 2 FZG
  3. 9C_889/2014Berufliche Vorsorge19.02.2016A. Der 1960 geborene A.________ war bei der Stiftung B.________ (nachfolgend: Vorsorgestiftung) für die überobligatorische berufliche Vorsorge versichert, als der Geschäftsbereich, in dem er tätig war, auf den 30. Juni 2010 in eine neu gegründete Gesellschaft ausgegliedert…Art. 95 lit. a BGGArt. 97 Abs. 1 BGGArt. 105 Abs. 1 BGGArt. 105 Abs. 2 BGG
  4. BGE 139 V 367Berufliche Vorsorge19.06.2013Barauszahlung der im Rahmen der Ehescheidung zu teilenden Austrittsleistungen. Wer im Scheidungszeitpunkt nachweislich bereits selbstständig erwerbstätig ist und nicht der obligatorischen beruflichen Vorsorge untersteht, kann sich die zu…Art. 5 Abs. 1 FZGArt. 22 Abs. 1 FZGArt. 122 ZGB
  5. BGE 138 V 303Berufliche Vorsorge16.05.2012Höhe der Austrittsleistung; Abzug versicherungstechnischer Fehlbeträge; Begriff der freien Mittel und der Unterdeckung. Der (nach Art. 53d Abs. 3 BVG im Rahmen einer Gesamt- oder Teilliquidation zulässige) anteilsmässige…Art. 53d Abs. 3 BVGArt. 19 Satz 2 FZGArt. 53b Abs. 1 lit. c BVGArt. 15 BVG
  6. 9C_545/2011Berufliche Vorsorge16.05.2012A. Die 1969 geborene F.________ war bis 30. Juni 2009 beim Kanton Schwyz angestellt und bei der Pensionskasse des Kantons Schwyz berufsvorsorgeversichert. Seit 1. Juli 2009 arbeitet sie zu 60 % bei der X.________ AG. Am 31. Juli 2009 wurde ihre Austrittsleistung in der Höhe von…Art. 95 lit. a BGGArt. 105 Abs. 1 BGGArt. 97 Abs. 1 BGGArt. 106 Abs. 1 BGG
  7. 9C_98/2009Berufliche Vorsorge30.06.2009A. Die B.________ AG veräusserte per 31. Mai 2000 ihre Division C.________ an das Unternehmen D.________; der schweizerische Teil der Division C.________ wurde in die E.________ AG eingebracht. Auf das gleiche Datum verliessen 734 aktive Versicherte die PK A.________, wovon 721…Art. 2 Abs. 3 FZGArt. 23 FZGArt. 104 ORArt. 102 OR
  8. 9C_359/2008Berufliche Vorsorge19.12.2008A. A.a P.________ (geb. 1960) war ab 14. Februar 2000 vollzeitlich in der Firma X.________ AG angestellt und im Rahmen dieses Arbeitsverhältnisses bei der Winterthur-Columna Sammelstiftung berufsvorsorgeversichert (Anschlussvertrag Nr. 1/83218). Am 16. November 2000 wurden die…Art. 73 BVGArt. 95 BGGArt. 106 Abs. 1 BGGArt. 42 Abs. 1 BGG
  9. BGE 134 I 23Berufliche Vorsorge15.01.2008IAO-Übereinkommen Nr. 98, 150 und 154; Gesetz vom 12. Oktober 2006 über die staatlichen Vorsorgeeinrichtungen des Kantons Wallis…Art. 82 lit. b BGGArt. 87 BGGArt. 106 Abs. 2 BGGArt. 65d Abs. 2 BVG
  10. 9C_83/2007Berufliche Vorsorge15.01.2008A. A.a Unter der Bezeichnung "Vorsorgekasse für das Personal des Staates Wallis" (VPSW) bestand bisher eine gemäss Art. 48 BVG registrierte Stiftung im Sinne der Art. 80 ff. ZGB für die Berufsvorsorge der Beamten, Angestellten und Arbeiter der kantonalen Verwaltung (mit…Art. 82 lit. b BGGArt. 87 BGGArt. 61 Abs. 1 BVGArt. 62 BVG
  11. B 83/02Berufliche Vorsorge30.04.2004A. Der 1949 geborene K.________ arbeitete ab 1. August 1995 bei der Pro Senectute und war damit bei der Beamtenversicherungskasse des Kantons Zürich (BVK) vorsorgeversichert. Als er mit Wirkung auf den 31. Januar 1998 aus der BVK austrat, wurde eine Austrittsleistung in der Höhe…Art. 73 BVGArt. 25 FZGArt. 2 Abs. 1 FZGArt. 3 Abs. 1 FZG
  12. B 40/02Berufliche Vorsorge08.07.2003A. L.________ war bis 31. Juli 1991 im Kanton X.________ als Lehrer tätig und dadurch der Pensionskasse Y.________ angeschlossen. Am 1. August 1991 trat er eine Stelle an der Kantonsschule Z.________ an und wechselte zur Staatlichen Pensionskasse des Kantons Solothurn (nunmehr…Art. 27 Abs. 1 FZGArt. 2 Abs. 1 FZGArt. 15 FZGArt. 16 FZG
  13. B 86/02Berufliche Vorsorge23.05.2003A. Der 1935 geborene R.________ war seit 1. März 1995 als Generalagent bei der Winterthur-Versicherungen in Zürich angestellt und damit bei der Pensionskasse für das Personal der Winterthur Gesellschaften vorsorgeversichert. Als er den Arbeitsvertrag mit Wirkung auf den 31. Mai…Art. 73 BVGArt. 73 Abs. 4 BVGArt. 103 lit. b OGArt. 4a Abs. 2 BVV 1
  14. BGE 129 III 481Zivilprozess15.05.2003Vorsorgefall "Teilinvalidität". Im Vorsorgefall "Teilinvalidität" ist ausschliesslich eine angemessene Entschädigung gemäss Art. 124 Abs. 1 ZGB geschuldet (E. 3.2). Für deren Festsetzung gilt von Bundesrechts wegen die Offizialmaxime, was die Feststellungen…Art. 122 ff. ZGBArt. 124 ZGBArt. 22b FZGArt. 122 ZGB
  15. 5C.66/2002Familienrecht15.05.2003A. Nach kurzer Bekanntschaftszeit (ab 1965) gingen K.________, geboren am 29. Juli 1943, und B.________, geboren am 20. September 1946, am 5. Mai 1967 die Ehe ein. Sie wurden Eltern zweier Kinder mit Jahrgang 1968 und 1971. Er arbeitete während der Ehe im elterlichen…Art. 63 Abs. 2 OGArt. 64 OGArt. 43 OGArt. 8 ZGB
  16. B 38/00Berufliche Vorsorge24.06.2002A.- Der 1938 geborene S.________ wurde Ende März 1997 arbeitslos. Ab Mai 1997 hatte er verschiedene, durch das Regionale Arbeitsvermittlungszentrum (RAV) zugewiesene Stellen in der Bundesverwaltung inne: bis Ende Januar 1998 beim Eidgenössischen Institut X.________, von Mai bis…Art. 73 BVGArt. 132 OGArt. 13 BVGArt. 13 Abs. 2 BVG
  17. BGE 125 V 421Berufliche Vorsorge24.08.1999Art. 2 Abs. 1, Art. 19 und 23 Abs. 4 lit. c FZG : Wechsel der Vorsorgeeinrichtung. Zur Stellung der eine Rente der beruflichen Vorsorge beziehenden Personen, wenn das Anschlussverhältnis zwischen der Vorsorgeeinrichtung und dem Arbeitgeber, dem sie zuzuordnen sind…Art. 11 BVGArt. 2 Abs. 1 FZGArt. 23 Abs. 4 lit. c FZGArt. 49 BVG