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Botschaft betreffend die Beteiligung der Schweiz an der verlängerten Erweiterten Strukturanpassungsfazilität des Internationalen Währungsfonds (ESAF II) vom 29. Juni 1994

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1994 III 1398Bundesblatt · BBl 1994 III 1397

Übersicht

In der vorliegenden Botschaft beantragt der Bundesrat die Gewährung eines Darlehens und eines à fonds perdu-Beitrages an die verlängerte Erweiterte Strukturanpassungsfazilität (ESAFII) des Internationalen Währungsfonds (IWF). Der IWF verfugt als Treuhänder über die Mittel der ESAF. Sie ermöglichen es ihm, ärmeren Entwicklungsländern Zahlungsbilanzkredite zu einem Zinssatz von einem halben Prozent zu gewähren, falls sie bereit sind, ihre Volkswirtschaften einem Stabilisierungs- und Strukturanpassungsprogramm zu unterziehen. Damit sollen die Voraussetzungen für ein nachhaltiges wirtschaftliches Wachstum in diesen Ländern geschaffen werden.

Die schweizerische Beteiligung wird sich auf einen Dreissigstel der von allen Ländern insgesamt zugesagten Beiträge belaufen. Dies entspricht einem maximalen Engagement von 166,7 Millionen Sonderziehungsrechten (335 Mio. Fr.) für das Darlehenskonto und von 50 Millionen Sonderziehungsrechten (100 Mio. Fr.) für das Zinsverbilligungskonto. Der Beitrag an das Darlehenskonto soll durch die Schweizerische Nationalbank (SNB) für zehn Jahre geleistet und während mehreren Jahren ausbezahlt werden. Dabei garantiert der Bund der SNB die fristgerechte Rückzahlung. Der Beitrag an das Zinsverbilligungskonto wird aus der Bundeskasse finanziert. Die Finanzrechnung wird damit während zehn Jahren je mit 10 Millionen Franken belastet.

Die Schweiz hatte sich bereits an der ursprünglichen ESAF mit einem zinslosen Darlehen von 200 Millionen Sonderziehungsrechten (400 Mio. Fr.) beteiligt und dabei gute Erfahrungen gemacht. Die erste Tranche dieses anfangs 1988 überwiesenen Darlehens wird Mitte des laufenden Jahres fällig, anfangs 1999 wird der ganze Kredit zurückbezahlt sein.

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