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Botschaft zur Reform der Agrarpolitik: Zweite Etappe (Agrarpolitik 2002) Teil I: Neues Landwirtschaftsgesetz Teil II: Befristet geltender, neuer Getreideartikel der Bundesverfassung Teil III: Lockerung strukturpolitischer Bestimmungen im bäuerlichen Bodenrecht und im landwirtschaftlichen Pachtrecht Teil IV: Änderung des Tierseuchengesetzes im Bereich der Kennzeichnung der Tiere und Registrierung der Nutztierbestände vom 26. Juni 1996

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1996 IV 257Bundesblatt · BBl 1996 IV 1

sinnvoll und effizient bearbeitet werden können. Zur Förderung der Teilnahme an solchen Programmen ist im BLW eine Kontaktstelle geschaffen worden. Diese soll die Akzeptanz der schweizerischen Beteiligung sowohl bei den zuständigen Stellen der europäischen Kommission wie auch bei den Kontaktstellen der EU-Länder erhöhen. Den Forschern aus der Schweiz bietet sie Informationen und Unterstützung vor und während einer allfälligen Beteiligung an.

Neben den EU-Forschungsprogrammen bieten die COST-Aktionen zusätzliche Möglichkeiten, international an Problemlösungen mitzuarbeiteno9.

Neue Forschungsverordnung

In der vom Bundesrat am 8. November 1995 verabschiedeten Verordnung über die landwirtschaftliche Forschung (VLE, SR 426.10) konkretisiert das BLW dieses Konzept von Ziel, Strategie und Steuerung.

262.2 Erläuterungen zum Gesetzestext

Artikel I111 Eidgenössische Versuchs- und Untersuchungsanstalten

Die Haupttätigkeit der Forschungsanstalten liegt in der anwendungsorientierten Forschung im Dienste der landwirtschaftlichen Praxis und der Agrarpolitik. Zusätzlich unterstützen sie die Lehre, die Beratung, erfüllen hoheitliche Aufgaben und erbringen Dienstleistungen. Mit dem Bundesratsbeschluss vom 25. November 1968 wurde aufgrund der Schwerpunktsarbeit die Bezeichnung Eidgenössische Forschungsanstalten auf Verordnungsstufe beschlossen. Die gesetzliche Umschreibung Versuchs- und Untersuchungsanstalten" ist zutreffender als die Kurzformel "Forschungsanstalten". Diese hat sich jedoch im Sprachgebrauch durchgesetzt und wird deshalb auch in der Forschungsverordnung verwendet.

Redimensionierung

Im Rahmen der Haushaltsanierung hat der Bundesrat am 1. Juli 1992 beschlossen, die Forschungsanstalten zu redimensionieren. Bis 1997 sind 14 Millionen Franken einzusparen, was einer Reduktion von 13,5 Prozent der bisherigen Mittel entspricht. Diese Reduktion führt neben Kürzungen im Sachbereich zu einem Abbau von rund 100 Etatstellen.

69 COST: Europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der wissenschaftlichen und techni-

schen Forschung

9 Bundesblau 148. Jahrgang. Bd. 1W