Botschaft über ein Doppelbesteuerungsabkommen mit der Republik Moldova
vom 12. Mai 1999
Bundesblatt · BBl 1999 5942Bundesblatt · BBl 1999 5941
Übersicht
Nach nur einer Verhandlungsrunde konnte am 13. Januar 1999 mit Moldova ein Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiete der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen abgeschlossen werden.
Nachdem Moldova im Sommer 1991 die Unabhängigkeit erlangt hatte, gelangte dieses Land relativ rasch mit dem Begehren um Aufnahme von Doppelbesteuerungsverhandlungen an die Schweiz. Im Mai 1996 konnte in einer einzigen Verhandlungsrunde das vorliegende Abkommen ausgehandelt und paraphiert werden. Moldova kam allerdings auf das Ergebnis dieser Verhandlungen zurück und stellte verschiedene Forderungen nach Abänderung des paraphierten Texts. Deshalb zögerte sich dessen Unterzeichnung recht lange hinaus. Erst nach Rückzug dieser Begehren im Januar 1999 war der Weg frei für die Unterzeichnung des Abkommens.
Das nun abgeschlossene Abkommen bietet den investierenden Unternehmen neben der Beseitigung der Doppelbesteuerung auch einen gewissen steuerlichen Schutz. Es begünstigt neue Investitionen und stellt zudem sicher, dass die schweizerischen Unternehmen gegenüber ihren Konkurrenten aus anderen westlichen Staaten keine steuerlich bedingten Wettbewerbsnachteile erleiden. Das Abkommen folgt weitestgehend dem Musterabkommen der OECD und der schweizerischen Abkommenspraxis.
Die Kantone und die interessierten Wirtschaftskreise haben den Abschluss des Abkommens im Vernehmlassungsverfahren begrüsst.