Sicherheit durch Kooperation Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz (SIPOL B 2000)
vom 7. Juni 1999
Bundesblatt · BBl 1999 7669Bundesblatt · BBl 1999 7657
In der Schweiz sind die Folgen für die Sicherheit im Spannungsfeld Wirtschaft-Gesellschaft-Umwelt bisher kaum untersucht worden, namentlich wegen der Komplexität des Themas. In seinem Strategiepapier «Nachhaltige Entwicklung in der Schweiz» hat der Bundesrat angekündigt, die Zusammenhänge zwischen Sicherheitspolitik und nachhaltiger Entwicklung vertieft zu untersuchen.
316 Sicherheitspolitisch relevante technologische Entwicklungen
Technologische Entwicklungen werden auch in Zukunft einen grossen Einfluss auf die Sicherheit der Schweiz ausüben. Dies nicht nur durch die Entwicklung der Rüstungstechnologie, sondern auch durch die Verwundbarkeiten bzw. Schutzwirkungen, welche die Verbreitung neuer Technologien in Wirtschaft, Gesellschaft und Staat zur Folge haben kann. Aus der Vielzahl absehbarer technologischer Entwicklungen geben besonders die Informations- und Kommunikationstechnologien Anlass zu Sicherheitsbedenken. Ein zweites Gebiet, das besondere Beachtung verdient, sind die Biowissenschaften.
Die technologische Entwicklung wird einen tiefgreifenden Wandel bei den Streitkräften auslösen und jene Armeen benachteiligen, die mit dieser Entwicklung nicht Schritt halten können. Insgesamt wird der Faktor Zeit gegenüber den Faktoren Raum und Kräfte an Bedeutung gewinnen. Zu erwarten sind insbesondere verbesserte Aufklärungsfähigkeiten, eine Beschleunigung der Entscheidungsprozesse durch leistungsfähigere Informationssysteme, das Aufkommen von Laser- und Mikrowellenwaffen, eine weitere Verbreitung von «Stealth»(«Tarnkappen»)-Eigenschaften, die Erhöhung der Reichweite von Waffensystemen und grössere Einsatzpräzision. Einsätze werden voraussichtlich zunehmend mit unbemannten Mitteln oder zumindest kleineren Besatzungen erfolgen. Der Trend wird sich verstärken, die direkte Bekämpfung gegnerischer Streitkräfte auf kurze Entfernung durch die Bekämpfung aus grösserer Distanz zu ersetzen oder aber die Führungsfähigkeit auszuschalten und damit eine frühe Entscheidung zu bewirken.
Die Fortschritte in der Bio- und Gentechnologie beschleunigen auch die Weiterentwicklung und -verbreitung biologischer Kampfstoffe. Gerade in zukünftigen Auseinandersetzungen zwischen hochentwickelten Gesellschaften und Entwicklungsländern könnte B-Waffen eine entscheidende Rolle zukommen. Die Herstellung von B-Waffen ist im Vergleich zur Produktion von Kernwaffen oder chemischen Waffen billig und einfach. Praktisch die gesamte dazu notwendige Technologie hat einen Dual-use-Charakter und ist auf dem Markt erhältlich. Auch Krankheitserreger, die in der medizinischen Forschung benötigt werden, sind relativ leicht zu beschaffen. Derzeit stehen etwa zehn Staaten im Verdacht, ein B-Waffen-Programm zu unterhalten.
317 Bedrohung der Informatik- und Kommunikationsinfrastruktur
Informations- und Kommunikationstechnologien ziehen in praktisch alle Lebensbereiche ein. Damit wächst die Abhängigkeit aller Nutzer von der ungestörten Funktionsfähigkeit von Informatiksystemen und kritischer Teile der Informatik- und Kommunikationsinfrastruktur, und gleichzeitig erweitern sich die Verwundbarkeiten