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Botschaft über die Neuorientierung und Verstärkung der Koordinationskommission für die Präsenz der Schweiz im Ausland (KOKO)

vom 8. September 1999

Inhalt

Bundesblatt · BBl 1999 9589Bundesblatt · BBl 1999 9559

− Der Präsident der PRS-Kommission (PRS-Präsident) wird auf Antrag des EDA vom Bundesrat gewählt. Es handelt sich um eine Teilzeitaufgabe mit entsprechender Honorierung.

Die PRS-Kommission bildet einen Ausschuss:

− Dieser trifft die notwendigen strategischen Entscheidungen (SwissInfo-Angebot, Auswahl der Länderprogramme und Events). Er übt zudem eine Controlling-Funktion aus.

− Er zählt 7–9 Mitglieder: Der EDA-Staatssekretär, der PRS-Präsident, der PRS-Direktor, Direktoren OSEC, Pro Helvetia, Schweiz Tourismus, SRG, die Leiterin Standortförderung seco sowie der jeweilige Koordinator des Beirates. Die Mitglieder fungieren als institutionelle Vertreter.

− Er bereitet die statutarische Jahressitzung der PRS-Kommission vor.

− Der Ausschuss tritt ca. 6-mal pro Jahr zusammen.

3.3 PRS-Beirat

Als unabhängige und aussenstehende Stimme steht der Beirat der PRS und insbesondere deren Direktor mit kreativem und innovativem Rat zur Seite.

− Der Beirat setzt sich aus 5–7 kreativen und unabhängigen Persönlichkeiten aus Kultur, Tourismus, Wirtschaft, Wissenschaft, Ökologie und Medien zusammen (keine Vertreter institutioneller Organisationen).

− Der Beirat tritt in der Regel 3-mal jährlich zusammen. Ein Mitglied übernimmt die Koordination und den Vorsitz.

− Die Mitglieder des Beirates werden auf Vorschlag des PRS-Direktors vom Vorsteher des EDA ernannt.

3.4 Institutionelle Verankerung innerhalb des EDA und der Bundesverwaltung

Die PRS nimmt grundsätzlich eine öffentliche, aussenpolitische Aufgabe wahr und bleibt deshalb Teil der Bundesverwaltung und damit des EDA.

Zwei Varianten der institutionellen Verankerung werden zur Diskussion gestellt:

Variante «Dienststelle»

− Eine neue Dienststelle wird geschaffen, die direkt dem Staatssekretär unterstellt ist (analog zu ZAPS, Inspektorat und Protokoll).

Variante «Politische Abteilung»

− Schaffung einer neuen politischen Abteilung für Kommunikation und Kultur, deren Leiter zugleich Direktor der PRS wäre. Diese Abteilung würde die PRS, den Informationsdienst EDA und die Sektion Kultur und UNESCO umfassen.

Beide Varianten sind weitgehend gleichwertig, weisen jedoch unterschiedliche Vor- und Nachteile auf.