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Botschaft 12. Januar 2000 zum Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien

vom 12. Januar 2000

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 1500Bundesblatt · BBl 2000 1500

9.2.2 Botschaft zum Abkommen über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und Georgien

vom 12. Januar 1999

9.2.2.1 Allgemeiner Teil

9.2.2.1.1 Übersicht

Ziel des Abkommens über Handel und wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Georgien ist es, die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen zu fördern und zu festigen. Gleichzeitig sollen damit die in Georgien eingeleiteten marktwirtschaftlichen Reformprozesse unterstützt werden.

Der Inhalt dieses nicht-präferenziellen Abkommens basiert auf den Grundprinzipien des GATT/WTO. Angesichts der Bedeutung des Schutzes des geistigen Eigentums für die schweizerische Wirtschaft enthält es einen entsprechend ausführlichen Artikel hierzu. Es werden die Bereiche für die wirtschaftliche Zusammenarbeit genannt und die Verfahren für die Umsetzung des Abkommens festgelegt. Der als Rahmenvereinbarung konzipierte Vertrag schliesst des Weiteren eine Entwicklungsklausel ein, welche erlaubt, die Vertragsinhalte neuen Entwicklungen anzupassen.

Das Abkommen bleibt vorerst für eine Dauer von fünf Jahren gültig und verlängert sich, sofern es nicht schriftlich gekündigt wird, jeweils um weitere fünf Jahre.

9.2.2.1.2 Ursprung des Abkommens

Mit der Auflösung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken sind 15 souveräne Staaten entstanden, welche von der Schweiz anerkannt worden sind. Angesichts der historisch bedingten starken wirtschaftlichen und politischen Verflechtung haben sich zwölf dieser neuen Staaten in der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) zusammengeschlossen. Nach anfänglicher mit der Bewahrung seiner Autonomie begründeten Zurückhaltung ist auch Georgien Mitglied geworden.

Im Gegensatz zur Föderation Russland, welche als „Etat continuateur„ (Fortsetzerstaat) der ehemaligen Sowjetunion die früheren Abkommen mit der Schweiz grundsätzlich beibehielt, haben verschiedene GUS-Staaten den Wunsch nach dem Aufbau eines eigenen bilateralen Vertragsnetzes geäussert, welches den neuen politischen und wirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung trägt.

9.2.2.1.3 Politische und wirtschaftliche Lage in Georgien

Georgien ist mit 70 000 km2 und 5,5 Millionen Einwohnern ein relativ kleines Land in der bergigen Region des Kaukasus und verfügt über einen Zugang zum Schwarzen Meer. Seine Nachbarländer sind Russland, Aserbaidschan, Armenien und die Türkei.