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Botschaft über die Beschaffung von Armeematerial (Rüstungsprogramm 2000)

vom 29. März 2000

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 3023Bundesblatt · BBl 2000 3021

Botschaft

1 Allgemeines

1.1 Die Sicherheitspolitik als Fundament der Weiterentwicklung der Armee

Das strategische Umfeld unseres Landes hat sich massiv verändert. Der Bericht des Bundesrates an die Bundesversammlung über die Sicherheitspolitik der Schweiz vom 7. Juni 1999 trägt diesen Veränderungen Rechnung. Er schafft die Voraussetzungen für die Weiterentwicklung unserer sicherheitspolitischen Instrumente. Bei den anzustrebenden Zielen geht es um die Aufrechterhaltung des Friedens in Freiheit, den Schutz der Bevölkerung und ihrer Lebensgrundlagen sowie um den Schutz unseres Territoriums. Es geht aber auch um einen schweizerischen Beitrag an die Stabilisierung unseres Umfeldes und an die Bewältigung von internationalen Krisen.

Dieser Grundgedanke der Kooperation ist neu. Die Schweiz soll Gefahren und Risiken, die uns gleicherweise wie unsere Nachbarn bedrohen, in Zusammenarbeit mit andern Staaten aktiv und präventiv vor Ort begegnen. Die Armee mit ihrer diversifizierten Leistungspalette soll als Kriseninstrument politisch eine möglichst hohe Handlungsfreiheit der Bundesbehörden garantieren.

1.2 Die Weiterentwicklung der Armee beeinflusst die Rüstungsplanung

Mit dem Reformprojekt Armee XXI soll die Anpassung der Armee an die neuen Anforderungen sichergestellt werden. Ausgangspunkt ist die Doktrinentwicklung. Die Doktrin definiert, wie die Armee die von der Sicherheitspolitik geforderte Sicherheitsleistung erbringt. Die Leistung und Einsatzmöglichkeiten neuer Waffensysteme beeinflussen die Doktrin in hohem Masse. Doktrin und Technologie bedingen sich gegenseitig. Waffensysteme sind somit Ausdruck sicherheitspolitischer Absichten und des Willens, diese umzusetzen. Eine glaubwürdige Militärstrategie zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen den sicherheitspolitischen Anforderungen, der Doktrin und den Waffensystemen Kohärenz besteht.

Die Einsatzbereitschaft der Armee erfordert einen kontinuierlichen Erneuerungsprozess. Leistungsfähige Institutionen zeichnen sich durch ihre Kraft zu permanenter Erneuerung aus. Dies gilt auch für die Armee. Ein Aussetzen der Investitionen wäre auch für die Erhaltung des technologischen Wissens (Forschung und Entwicklung, Technologiemonitoring usw.) und das technische Können (Ausbildung, Instandhaltung) fatal. Diese Situation erfordert neue Lösungsansätze in der Rüstungsplanung.

1.3 Das Transformationsmanagement in der Rüstungsplanung

Zielsetzung der Rüstungsplanung ist es, die Handlungsfreiheit für die Zukunft sicherzustellen. Um mögliche Fehlinvestitionen zu vermeiden, hat die Geschäftslei-