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Botschaft über militärische Immobilien (Militärische Immobilien 2001)

6 Verfassungsmässigkeit

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 3724Bundesblatt · BBl 2000 3695

4 Zusammenfassung der Auswirkungen

4.1 Personelle Auswirkungen

Die mit dieser Botschaft beantragten Projekte verursachen keine Erhöhung des Personalbestandes.

4.2 Finanzielle Auswirkungen

Die Vorhaben sind im Investitionsplan Immobilien Militär mit den für die Realisierung erforderlichen jährlichen Zahlungstranchen eingestellt. Diese werden im Rahmen des jährlichen Voranschlages zur Genehmigung unterbreitet. Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass im Anschluss an die Kreditbewilligung durch die eidgenössischen Räte mit der Bauausführung ablaufgerecht begonnen wird.

4.3 Auswirkungen auf die Gesamtwirtschaft

Die mit dieser Immobilienbotschaft beantragten Verpflichtungskredite werden keine volkswirtschaftlichen Auswirkungen im Sinne der Regulierungsfolgenabschätzung haben.

5 Legislaturplanung 1999–2003

Die Immobilienbotschaft Militär ist ein jährlich wiederkehrendes Geschäft und als solches nicht in der Legislaturplanung enthalten.

6 Verfassungsmässigkeit

Die verfassungsmässige Zuständigkeit der Bundesversammlung beruht auf den Artikeln 163, 167 und 173 der Bundesverfassung.

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