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Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation

vom 12. September 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2001 5028Bundesblatt · BBl 2001 5028

Abkommen zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation

Die Republik Island, das Fürstentum Liechtenstein, das Königreich Norwegen und die Schweizerische Eidgenossenschaft

(im Folgenden «EFTA-Staaten» genannt);

Eingedenk des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation vom 4. Januar 1960 mit seinen späteren Änderungen;

Eingedenk des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum vom 2. Mai 1992, mit u.a. Island, Liechtenstein und Norwegen als Vertragsparteien;

Eingedenk der bilateralen Abkommen vom 21. Juni 1999 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten sowie der Europäischen Atomgemeinschaft anderseits;

In Bestätigung der hohen Priorität, welche den besonderen Beziehungen zwischen den EFTA-Staaten und der Erleichterung der Weiterführung ihrer guten Handelsbeziehungen mit der Europäischen Union, welche auf Annäherung, altbewährte gemeinsame Werte und europäische Identität gründen, beigemessen wird;

Entschlossen, – unter Beachtung der Grundsätze des lauteren Wettbewerbs –, die im Rahmen der Europäischen Freihandelsassoziation begründete Zusammenarbeit zu vertiefen, den freien Warenverkehr weiter zu erleichtern, schrittweise den freien Personenverkehr und die Liberalisierung von Dienstleistungen und Investitionen zu erreichen, die öffentlichen Beschaffungsmärkte in den EFTA-Staaten weiter zu öffnen und für einen angemessenen Schutz der Geistigen Eigentumsrechte zu sorgen;

beabsichtigen, das Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation zu ändern

und

sind wie folgt übereingekommen:

Art. 1 Änderung zum Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen

Freihandelsassoziation

Das Übereinkommen zur Errichtung der Europäischen Freihandelsassoziation (im Folgenden «Übereinkommen» genannt) wird gemäss den Bestimmungen dieses Artikels geändert.

1 Entscheid zu BBl 2001 5028

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