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Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

vom 14. November 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 2404Bundesblatt · BBl 2002 2291

5.6.2.5 Verteilungsschlüssel und finanzielle Auswirkungen

Es ist vorgesehen, dass im definitiven Modell die einzelnen Indikatoren jeweils anhand ihrer Kostenrelevanz gewichtet und zu einer umfassenden Kennziffer für die Lasten im soziodemografischen Bereich aggregiert werden sollen. Um ein solches Gewichtungs- und Aggregationsverfahren durchzuführen, werden umfangreiche und detaillierte finanzstatistische Daten benötigt, die zur Zeit jedoch noch nicht zur Verfügung stehen. Daher wurde zuhanden der provisorischen Modelllösung eine Übergangslösung erarbeitet, die eine Tendenzrechung der zu erwartenden finanziellen Ausgleichswirkungen ermöglicht.

Zunächst werden die Indikatoren der verschiedenen Bereiche in zwei Gruppen aufgeteilt und zu jeweils einer Belastungskennziffer aggregiert. So werden zur Erfassung der allgemeinen soziodemografischen Lasten die Indikatoren der Bereiche A bis E zu einer Kennziffer zusammengefasst, während die spezifischen Lasten der Kernstädte durch den Bereich F gesondert erfasst werden. Die soziodemografischen Lasten und die spezifischen Lasten der Kernstädte werden dabei unterschiedlich gewichtet. Für die Abgeltung der Lasten der Bereiche A bis E sind zwei Drittel der gesamten Ausgleichssumme des SLA vorgesehen. Dies entspricht, bei einer angenommenen Dotierung des SLA von insgesamt 275 Millionen Franken, einem Betrag von rund 183 Millionen Franken. Für die Abgeltung der Lasten des Bereiches F ist ein Drittel bzw. ein Anteil von rund 92 Millionen Franken der gesamten Ausgleichssumme vorgesehen (vgl. Abb. 5.12).

Finanzielle Gewichtung der Indikatoren des SLA (gemäss NFA-Modellberechnung)

Abbildung 5.12

Soziodemografischer Lastenausgleich (SLA)

Soziodemografische Lasten Spezifische Lasten der Kernst dte

Bereiche A bis E Bereich F

Gewichtung: Gewichtung:

66.6 Prozent 33.3 Prozent

183.3 Millionen Franken 91.6 Millionen Franken