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Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

vom 14. November 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 2499Bundesblatt · BBl 2002 2291

Bemerkungen:

a)Zu den Ressourcenpotenzialen (= Bemessungsgrundlagen) lassen sich effektive Aus-

gleichszahlungen nicht addieren oder subtrahieren. Zu eruieren, wie sich die finan-zielle Leistungsfähigkeit der Kantone durch den Finanzausgleich verändert, ist im Rahmen einer Wirkungsanalyse jedoch ein vorrangiges Anliegen. Deshalb musste eine Hilfsgrösse entwickelt werden, die so genannten standardisierten Steuererträge.

Die standardisierten Steuererträge eines Kantons entsprechen den von ihm erzielbaren Steuererträgen unter der Bedingung, dass alle Kantone ihre unterschiedlichen Ressourcenpotenziale identisch ausschöpfen.

Die standardisierten Steuererträge eines Kantons berechnen sich wie folgt:

[(Total der effektiven Steuereinnahmen aller Kantone und Gemeinden + gesamter Kantonsanteil an der direkten Bundessteuer) : schweizerische Wohnbevölkerung] x [Ressourcenindex des Kantons : 100] x Wohnbevölkerung des Kantons

Be- und Entlastungen durch die NFA in Millionen Franken (gemäss NFA-Modellberechnung) Abbildung 7.1

Belastung

350

in Millionen Franken

300

250

200

150

100

50

0 ZH ZG SZ GE NW GL AR OW AI JU VD GR NE BL SH UR AG BS FR SG LU TI SO TG BE VS

-50

-100

-150

Entlastung