DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgaben zwischen Bund und Kantonen (NFA)

vom 14. November 2001

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 2504Bundesblatt · BBl 2002 2291

in der vorliegenden Botschaft angenommen, würden sich auch die Disparitäten stärker zurückbilden. Würde der Bund hingegen mehr Mittel für den vertikalen Ressourcenausgleich einsetzen, würde dies ebenfalls den Abbau der Disparitäten verstärken. Wobei von einer Verstärkung des horizontalen Ressourcenausgleichs die deutlich stärkste Ausgleichswirkung ausgehen würde. Dies weil durch den vertikalen Ressourcenausgleich zwar die ressourcenschwachen Kantone mehr Finanzmittel erhalten, die ressourcenstarken Kantone jedoch überhaupt nicht tangiert werden, während beim horizontalen Ressourcenausgleich eine direkte Umverteilung von den ressourcenstarken hin zu den ressourcenschwachen Kantonen vorliegt.

Im Rahmen einer umfassenden Analyse der Entwicklung der kantonalen Disparitäten bei der finanziellen Leistungsfähigkeit sowie den Steuerbelastungen gilt es auch die Auswirkungen des geografisch-topografischen und des soziodemografischen Lastenausgleichs sowie des Härteausgleichs einzubeziehen. Zwar gehört der Disparitätenabbau nicht zu den unmittelbaren Zielen – die beiden Lastenausgleiche sollen die Lasten der Berg- und der Zentrumskantone abgelten und der Härteausgleich ist als eine funktionell befristete Übergangshilfe konzipiert –, dennoch wird die Entwicklung der kantonalen Disparitäten beeinflusst. Zumal die beiden Lastenausgleiche mit 550 Millionen Franken und der Härteausgleich mit 428 Millionen Franken mit beachtlichen Beträgen dotiert sind.

7.2.2.1 Verringerung der Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit

Eines der drei vorrangigen Ziele der NFA ist die Steigerung der Wirksamkeit des Ausgleichssystems, um eine Verringerung der Unterschiede in der finanziellen Leistungsfähigkeit der Kantone und der kantonalen Steuerbelastungsunterschiede herbeizuführen (vgl. Ziff. 1.1.7). Ob und inwieweit dieses Ziel erreicht werden kann, wird in der folgenden Analyse untersucht. Dabei werden die Wirkungen der folgenden Ausgleichsgefässe analysiert:

– der horizontale Ressourcenausgleich (gemäss Modellberechnung mit 1 Milliarde Franken dotiert)

– der vertikale Ressourcenausgleich (gemäss Modellberechnung mit 1,4 Milliarden Franken dotiert)

– der geografisch-topografische und der soziodemografische Lastenausgleich des Bundes (gemäss Modellberechnung mit jeweils 275 Millionen Franken dotiert)

– der Härteausgleich (gemäss Modellberechnung mit 428 Millionen Franken dotiert)