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Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG)

vom 8. März 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2002 3855Bundesblatt · BBl 2002 3851

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

schaftlichen Integrationschancen. Die kulturellen und wissenschaftlichen Bedürfnisse der Schweiz werden angemessen berücksichtigt.

2 Ausländerinnen und Ausländer werden ebenfalls zugelassen, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen, humanitäre Gründe oder die Vereinigung der Familie es erfordern.

3 Bei der Zulassung von Ausländerinnen und Ausländern wird der demographischen und sozialen Entwicklung der Schweiz Rechnung getragen.

2. Abschnitt: Zulassung zu einem Aufenthalt mit Erwerbstätigkeit

Art. 17 Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit

Ausländerinnen und Ausländer können zur Ausübung einer unselbständigen Erwerbstätigkeit zugelassen werden, wenn:

a. dies dem gesamtwirtschaftlichen Interesse entspricht;

b. das Gesuch eines Arbeitgebers vorliegt; und

c. die Voraussetzungen nach den Artikeln 19–25 erfüllt sind.

Art. 18 Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit

Ausländerinnen und Ausländer können zur Ausübung einer selbständigen Erwerbstätigkeit zugelassen werden, wenn:

a. dies dem gesamtwirtschaftlichen Interesse entspricht;

b. die dafür notwendigen finanziellen und betrieblichen Voraussetzungen erfüllt werden; und

c. die Voraussetzungen nach Artikel 19 sowie den Artikeln 23–25 erfüllt sind.

Art. 19 Begrenzungsmassnahmen

1 Der Bundesrat kann die Zahl der erstmaligen Kurzaufenthalts- und Aufenthaltsbewilligungen (Art. 31 und 32) zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit begrenzen. Er hört vorgängig die Kantone an.

2 Er kann für den Bund und die Kantone Höchstzahlen festlegen.

3 Das Bundesamt kann zulasten der Höchstzahlen des Bundes Verfügungen für erstmalige Kurzaufenthalts- und Aufenthaltsbewilligungen erlassen oder die kantonalen Höchstzahlen erhöhen. Es berücksichtigt dabei die Bedürfnisse der Kantone und das gesamtwirtschaftliche Interesse.

Art. 20 Vorrang

1 Ausländerinnen und Ausländer können zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit nur zugelassen werden, wenn nachgewiesen wird, dass keine geeigneten inländischen