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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Technologie in den Jahren 2004–2007

vom 29. November 2002

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2003 2366Bundesblatt · BBl 2003 2363

Übersicht

Mit der vorliegenden Botschaft legt der Bundesrat den eidgenössischen Räten die Zielsetzungen, Stossrichtungen und Massnahmen der Förderung von Bildung, Forschung und Technologie (BFT) für die Jahre 2004–2007 vor.

Er beantragt die erforderlichen Zahlungsrahmen und Verpflichtungskredite1 und verschiedene Änderungen der gesetzlichen Grundlagen, die zur Zielerreichung in folgenden Bereichen unerlässlich sind:

– Berufsbildung (Sekundar- und nichtuniversitäre Tertiärstufe),

– Hochschulen (Eidgenössische Technische Hochschulen, kantonale Universitäten, Fachhochschulen),

– Grundlagenforschung, angewandte Forschung und Entwicklung (aFuE), Innovation und Valorisierung des Wissens2.

Mit der vorliegenden Botschaft werden zudem acht Querschnittprogramme vorgestellt, die für bestimmte, zwischen den BFT-Institutionen und wichtigen Partnern im In- und Ausland abgestimmte Aktionen vorgesehen sind. Mit diesen Programmen wird eine optimale Nutzung des BFT-Potenzials und der diesbezüglichen Investitionen angestrebt.

Schliesslich werden mit der vorliegenden Botschaft drei Gesetzesänderungen vorgeschlagen. Zudem wird der legislatorische Ablauf dargestellt; die Botschaft zeigt, wie der Bundesrat den Reform- und Restrukturierungsprozess im BFT-Bereich umzusetzen beabsichtigt. Dieser Prozess, der 1996 mit dem Erlass des Fachhochschulgesetzes begann und sich im Jahr 2000 mit dem neuen Universitätsförderungsgesetz fortsetzte, wird sich während der Jahre 2004–2007 intensivieren und sich in der Periode 2008–2011 konsolidieren.

Allgemeine Ziele

Der Bundesrat stuft Bildung, Forschung und Technologie als prioritäre Politikbereiche ein, denen während der Beitragsperiode 2004–2007 überdurchschnittlich erhöhte Mittel zur Verfügung gestellt werden sollen. Qualität und Effizienz von Bildung und Forschung sind heute Grundvoraussetzungen für die nachhaltige Sicherung der Wohlfahrt der Bevölkerung und der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Um der zentralen Bedeutung des BFT-Bereichs für den Einzelnen, die Gesellschaft und die Wirtschaft Rechnung zu tragen, beantragt der Bundesrat, nach

1 Soweit diese nicht über gesonderte Anträge bereits an das Parlament gelangt sind (Finanzierung der Beteiligung der Schweiz an den Programmen der EU im Bereich der Forschung, der technologischen Entwicklung und der Demonstration 2003–2006 (BBl 2002 1077) oder im Rahmen der einzelnen Jahresbudgets gesprochen werden (jeweils unter der Rubrik «Beiträge der Schweiz an internationale Forschungsorganisationen»).

2 Entspricht den Aktivitäten des Schweizerischen Nationalfonds (SNF), der Kommission für Technologie und Innovation (KTI), der Forschungsinstitutionen, der Akademien und Dritter.