Botschaft zur Änderung des Fernmeldegesetzes (FMG)
vom 12. November 2003
Bundesblatt · BBl 2003 7954Bundesblatt · BBl 2003 7951
Botschaft
1 Allgemeiner Teil
1.1 Hintergrund
1.1.1 Die Entwicklung des Schweizer Fernmeldemarktes seit 1998
Die Öffnung des Marktes am 1. Januar 1998 hat die Telekommunikationslandschaft in unserem Land beträchtlich verändert. So sind nach Jahrzehnten des staatlichen Monopols heute über 300 Fernmeldedienstanbieterinnen auf dem Schweizer Markt tätig1. Diese neuen Akteure, die unterschiedlich gross und auf verschiedenen Märkten tätig sind, haben mit ihrem Angebot die Vielfalt der Dienste, die den Konsumentinnen und Konsumenten sowie den Unternehmen zur Verfügung stehen, stark erweitert. Offensichtlich schätzte die Kundschaft die neuen Wahlmöglichkeiten, und die alternativen Anbieterinnen konnten schrittweise ihr Vertrauen gewinnen. So betrug der geschätzte Marktanteil der neuen Anbieterinnen auf dem Festnetzmarkt ungefähr 28 Prozent der lokalen Verbindungen, 32 Prozent der nationalen Verbindungen, 46 Prozent der Auslandgespräche und 36 Prozent der Verbindungen vom Fest- aufs Mobilfunknetz2. Auf dem Mobilfunkmarkt betrug der Marktanteil der neuen Anbieterinnen Ende 2002 etwas weniger als 40 Prozent3.
Insgesamt hat sich die Entwicklung des Wettbewerbs auch positiv auf das Preisniveau ausgewirkt. Betrachtet man die Entwicklung des Indexes für Konsumentenpreise für Fernmeldedienste, so stellt man fest, dass dieser zwischen Januar 1998 und März 2003 um 31,2 Prozent zurückgegangen ist. Die Entwicklung verlief in der betrachteten Zeitspanne allerdings sehr unterschiedlich. War der Preisrückgang im ersten Jahr noch bescheiden (ca. –2,6 %), so beschleunigte er sich 1999 (ca. –15 %) und 2000 (–16 %) stark. Seither stagnierten die Preise4.
Ob dank oder trotz der Liberalisierung – die Unternehmen dieser Branche haben weiterhin in die Infrastrukturen investiert. Als Folge der Installation von ISDN-Anschlüssen5 ist die Zahl der Zugangskanäle seit dem Anfang der Liberalisierung
1 Quelle: BAKOM, Fernmeldestatistik, Entwicklung bis zum 31. Dezember 2002 für bestimmte Indikatoren, Sammlung aus diversen Quellen, Biel, Mai 2003, S. 49. Dieses Dokument ist auf der Website des BAKOM verfügbar: http://www.bakom.ch/de/telekommunikation/statistik/publikationen/index.html.
2 Diese Informationen stammen aus einer auf der Swisscom-Website veröffentlichten Publikation vom 21. November 2002 mit dem Titel «Simply Steady, Simply Solid, Simply Swisscom».
3 Genauer: 37,1 %. Quelle: BAKOM, Fernmeldestatistik, Entwicklung bis zum 31. Dezember 2002 für bestimmte Indikatoren, Sammlung aus diversen Quellen, Biel, Mai 2003, S. 18.
4 Dieser Index wird vom Bundesamt für Statistik berechnet und umfasst die Festnetz- und die Mobilfunktelefonie sowie den Internetzugang. Quelle: BAKOM, Fernmeldestatistik, Entwicklung bis zum 31. Dezember 2002 für bestimmte Indikatoren, Sammlung aus diversen Quellen, Biel, Mai 2003, S. 21.
5 ISDN bedeutet Integrated Services Digital Network (dienstintegrierendes digitales Fernmeldenetz).