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Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und Integrationsgesetz, AIG)

vom 16. Dezember 2005

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 7367Bundesblatt · BBl 2005 7365

Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer

3. Kapitel: Ein- und Ausreise

Art. 5 Einreisevoraussetzungen

1 Ausländerinnen und Ausländer, die in die Schweiz einreisen wollen:

a. müssen über ein für den Grenzübertritt anerkanntes Ausweispapier und über ein Visum verfügen, sofern dieses erforderlich ist;

b. müssen die für den Aufenthalt notwendigen finanziellen Mittel besitzen;

c. dürfen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie die internationalen Beziehungen der Schweiz darstellen; und

d. dürfen nicht von einer Fernhaltemassnahme betroffen sein.

2 Sie müssen für die gesicherte Wiederausreise Gewähr bieten, wenn nur ein vorübergehender Aufenthalt vorgesehen ist.

3 Ausländerinnen und Ausländer, die in der Schweiz eine Erwerbstätigkeit ausüben wollen und nicht visumpflichtig sind, benötigen für die Einreise die Zusicherung einer Kurzaufenthalts- oder Aufenthaltsbewilligung.

4 Der Bundesrat bestimmt die für den Grenzübertritt anerkannten Ausweispapiere. Er legt fest, in welchen Fällen kein Visum oder keine Zusicherung benötigt wird.

Art. 6 Ausstellung des Visums

1 Das Visum wird im Auftrag der zuständigen Behörde des Bundes oder der Kantone von der schweizerischen Vertretung im Ausland oder von einer anderen durch den Bundesrat bestimmten Behörde ausgestellt.

2 Bei Verweigerung des Visums für einen bewilligungsfreien Aufenthalt (Art. 10) erlässt das Bundesamt für Migration (Bundesamt) auf Verlangen eine gebührenpflichtige Verfügung.

3 Zur Deckung von allfälligen Betreuungs- und Rückreisekosten können eine befristete Garantieerklärung, der Abschluss einer Versicherung, die Hinterlegung einer Kaution oder andere Sicherheiten verlangt werden.

Art. 7 Grenzübergangsstellen

1 Die Ein- und Ausreise muss über bestimmte, vom Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement für den Grenzverkehr als offen bezeichnete Grenzübergänge erfolgen.

2 Der Bundesrat legt die Ausnahmen fest und regelt in Absprache mit den Grenzkantonen den kleinen Grenzverkehr.

Art. 8 Grenzkontrolle

1 Ein- und ausreisende Personen können an der Grenze kontrolliert werden.

2 Wird die Einreise verweigert, so erlässt das Bundesamt auf Verlangen eine gebührenpflichtige Verfügung. Das Begehren ist unmittelbar nach der Verweigerung der

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