Botschaft über Änderungen der Armeeorganisation und des Bundesgesetzes über Massnahmen zur Verbesserung des Bundeshaushaltes (Rechtliche Anpassungen zur Umsetzung des Entwicklungsschrittes 2008/11 der Armee)
1.1.1 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen
Bundesblatt · BBl 2006 6201Bundesblatt · BBl 2006 6197
Botschaft
1 Ausgangslage und Grundzüge der Vorlage
Die Armee ist auf ein Ziel ausgerichtet: Ihren speziellen Beitrag für die Sicherheit der Schweiz und ihrer Einwohner zu leisten. Dieser Zweck ist bestimmend für Einsätze, Ausbildung, Ausrüstung und Gliederung. Damit die Armee einen wirksamen Beitrag zur Sicherheit leistet, muss sie immer wieder – eben durch «Entwicklungsschritte», also Weiterentwicklungen innerhalb der von Bundesrat und Parlament gesetzten Leitplanken – auf die bestehenden und für die Zukunft zu erwartenden Bedrohungen, Gefahren und Risiken ausgerichtet werden.
Die Revision der Verordnung über die Armeeorganisation hat zwei Hauptanliegen: Zum einen gilt es, das Schwergewicht der Mittel auf die Raumsicherung auszurichten und diese gleichzeitig für die Unterstützung der zivilen Behörden bereitzuhalten. Darum wird die Ausbildung auf die wahrscheinlichen Einsätze ausgerichtet. Zum andern soll für den heute wenig wahrscheinlichen, aber nicht auszuschliessenden Fall der Abwehr eines militärischen Angriffes auf unser Land die Fähigkeit für das Gefecht der verbundenen Waffen auf hohem Niveau sichergestellt werden.
Zu diesem Zweck soll vor allem die Anzahl der Bataillone der mechanisierten und schweren Formationen reduziert und diejenige der Infanteriebataillone erhöht werden. Die Reserveverbände werden in Brigaden zusammengefasst und nur noch mit dem persönlichen Material ausgerüstet sein. Der Einsatzstab des Heeres wird in den Heeresstab, der operative Teil des Einsatzstabes Luftwaffe in den Luftwaffenstab integriert. Die Anzahl der Brigaden wird von heute neun auf acht (wovon zwei Reserve-Brigaden) reduziert. Zudem wird der Truppeninformationsdienst gestrichen.
In der Bundesverfassung (Art. 58 Abs. 2) und im Militärgesetz (Art. 1 Abs. 2) ist der politische Begriff Landesverteidigung im Sinne der Verteidigung und des Schutzes von Land und Volk in Gebrauch. Die Umsetzung dieses Auftrages erfolgt auf militärischer Stufe über die Raumsicherung und über die Abwehr eines militärischen Angriffs.
1.1 Sicherheitspolitische und finanzielle Rahmenbedingungen
1.1.1 Sicherheitspolitische Rahmenbedingungen
An dieser Stelle sollen wie angekündigt (u.a. in der Berichterstattung an die Bundesversammlung gemäss Artikel 149b des Militärgesetzes, Zwischenbericht des VBS per 31. Dezember 2005, S. 12) die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen, und insbesondere ihre Veränderungen seit der Verabschiedung des Sicherheitspolitischen Berichts 20001 am 7. Juni 1999 und des Armeeleitbilds XXI2 am 24. Oktober 2001 vertieft analysiert werden. Damit wird auch dem von mancher Seite vorgebrachten Argument Rechnung getragen, die Veränderungen vor allem in der
1 BBl 1999 7657–7734
2 BBl 2002 967–1051