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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6387Bundesblatt · BBl 2006 6337

1.3.6 Ländlicher Raum

Die Liberalisierung der Märkte und der technische Fortschritt führen zu einem veränderten Einsatz der Produktionsfaktoren (Ersatz von Arbeit durch Kapital) und damit zu einem Wandel der landwirtschaftlichen Strukturen. Unterschiedliche unternehmerische Strategien sind zu beobachten: Es gibt Betriebe, die sich vergrössern und spezialisieren, andere die neue Formen der Zusammenarbeit suchen und solche die ihre Tätigkeiten diversifizieren. Die Landwirtschaft wird ihren Beitrag zur Attraktivität der ländlichen Räume durch die Offenhaltung und Pflege der Kulturlandschaften auch weiterhin mit einem abnehmenden Arbeitseinsatz leisten können.

Die grösste Herausforderung für die ländlichen Räume besteht heute darin, neue Tätigkeitsfelder zu erschliessen. Potenziale für neue Beschäftigungsmöglichkeiten bestehen einerseits im landwirtschaftsnahen Bereich wie auch ausserhalb der Landwirtschaft. Die Agrarpolitik hat bereits im Rahmen der AP 2002 und der AP 2007 Gesetzesbestimmungen geschaffen, welche die Beschäftigungsmöglichkeiten im landwirtschaftsnahen Bereich erweitern (regionale Absatzförderung, Kennzeichnung, Ausweitung des Geltungsbereichs der Investitionshilfen). Die AP 2011 schlägt weitere Massnahmen vor. Wichtig für die Landwirtschaft ist auch die vom Bundesrat im Herbst 2005 verabschiedete Botschaft zur Teilrevision des Raumplanungsgesetzes49. Damit soll das Bauen ausserhalb der Bauzone gelockert und u.a. die Voraussetzung geschaffen werden für eine Erweiterung der betrieblichen Aktivitäten der Landwirtschaft (z. B. Agrotourismus).

Auch im ausserlandwirtschaftlichen Bereich sind eine Reihe von Reformen im Gang, welche die Möglichkeiten zur Schaffung neuer Mehrwerte im ländlichen Raum unterstützen werden. Dazu gehört an erster Stelle die Reform der Regionalpolitik. Der Bundesrat hat am 11. November 2005 die Botschaft über die Neue Regionalpolitik (NRP) verabschiedet und dem Parlament unterbreitet50. Die NRP soll konsequent auf die Förderung der regionalen Wertschöpfung ausgerichtet werden und damit die Wirtschaftskraft der Regionen stärken. Weiter bezweckt eine Teilrevision des Waldgesetzes51 u.a. die Verbesserung der Wirtschaftlichkeit der Waldwirtschaft. So soll bspw. die Herkunftsbezeichnung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse und Holzverarbeitungsprodukte in Zukunft geschützt werden können. Der ländliche Raum verfügt auch über ein Potenzial an Biomasse in Form von natürlichem organischen Material (Hofdünger, Holz, Energiepflanzen usw.). Mit einer Revision des Mineralölsteuergesetzes52wird beabsichtigt, die Nutzung dieser Biomasse zur Energiegewinnung zu verbessern. Mit der Teilrevision des Bundesgesetzes über den Natur- und Heimatschutz (NHG)53 wird die Rechtsgrundlage für Pärke von nationaler Bedeutung geschaffen. Insbesondere die Parkkategorie «Regionale Naturpärke» schafft für den ländlichen Raum neue Wertschöpfungsmöglichkeiten.

Besonders wichtig ist die Verbesserung der staatlichen Rahmenbedingungen für jene ländlichen Räume, die in ihrer Existenz gefährdet sind respektive wo die Landwirtschaft heute noch eine tragende Rolle spielt (vgl. Ziff. 1.2.2). Hier müssen die neuen Chancen von der Landwirtschaft und der übrigen Wirtschaft ergriffen werden, damit die Existenzgefährdung abgewendet werden kann respektive gar nicht eintritt.

49 BBl 2005 7097

50 BBl 2006 231

51 SR 921.0

52 SR 641.61

53 BBl 2005 2590