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Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)

vom 17. Mai 2006

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2006 6389Bundesblatt · BBl 2006 6337

Zielgrösse Einheit/Indikator Basis SOLL IST erfüllt?

Nitrat 1990: 2005: 2002/03:

Nitratgehalte von Wasser % der Fassungen k.A. 90 97 ja Trinkwasserfassungen, deren unter 40 mg NO3/l

Zuströmbereiche von der

Landwirtschaft genutzt werden

Phosphor-Bilanz 1990/92: 2005: 2002:

Reduktion der Phosphorüber- t P-Überschuss1 Rund 10 000 6 270 ja schüsse 20 000 (–50 %) (–69 %)

Pflanzenschutzmittel 1990/92: 2005: 2002:

Reduktion des PSM-Einsatzes t PSM-Wirkstoff 2 220 1 500 1 477 ja

(–30 %) (–31 %)

Biodiversität 1993: 2005: 2003:

Ökologische Ausgleichs- ha öAF 19 300 108 000 116 400 ja flächen total (10 % LN) (11 % LN)

Ökologische Ausgleichs- ha öAF 5 700 65 000 57 100 nein flächen im Talgebiet

Nutzung der LN 1990: 2005: 2003:

Bodennutzung nach ökologi- Anteil ÖLN bzw. 0,9 % 98 % 97,3 % fast schen Kriterien Bio an der LN

Quellen: IAW, ART, BAFU, BLW und BFS

1nach OSPAR-Methode

Weiterhin ökologischer Handlungsbedarf vorhanden

Das Umweltschutzgesetz (USG)54 und das Gewässerschutzgesetz (GSchG)55 legen einerseits in Vorschriften wie Emissionsgrenzwerten, Bau-, Ausrüstungs- und Betriebsvorschriften die einzuhaltenden Umweltstandards fest. Beispiele solcher Vorschriften sind die Beschränkung der ausgebrachten Hofdünger auf den Anfall von 3 Düngergrossvieheinheiten oder die minimale Lagerkapazität für Hofdünger von 3 Monaten. Für die Umsetzung der Vorschriften sind die Kantone zuständig. Teilweise bestehen heute im kantonalen Vollzug Defizite. Andererseits basiert das Umweltrecht auf dem Vorsorgeprinzip, welches dazu dient, sich dem angestrebten Umweltzustand anzunähern. Einwirkungen, die schädlich oder lästig werden könnten, sind frühzeitig so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. Offensichtlich genügt der heutige Stand der Technik nicht, um durchwegs den auf Gesetzesebene angestrebten Umweltzustand zu erreichen. Insbesondere in den Bereichen Ammoniak- und Phosphoremissionen besteht hier regional ein weiterer Handlungsbedarf:

– Ammoniak: Der Bericht über die lufthygienischen Massnahmen des Bundes und der Kantone vom 23. Juni 199956 hält fest, dass die Ammoniakemissionen gegenüber dem Jahr 1995 um 40 bis 50 Prozent gesenkt werden müssen. Ein Grossteil der Ammoniakemissionen stammt aus der Landwirtschaft.

54 SR 814.01

55 SR 814.20

56 BBl 1999 7735