Botschaft zur Weiterentwicklung der Agrarpolitik (Agrarpolitik 2011)
vom 17. Mai 2006
Bundesblatt · BBl 2006 6392Bundesblatt · BBl 2006 6337
1.4 Ziele, Strategie und Handlungsachsen
Die Analyse in den vorangehenden Kapiteln ergab, dass die Landwirtschaft in den letzten Jahren die in der Verfassung festgehaltenen gemeinwirtschaftlichen Leistungen erbracht hat. Sie ergab auch, dass nach wie vor eine grosse, durch staatliche Stützung aufrechterhaltene Preisdifferenz gegenüber den umliegenden Ländern besteht. Aufgrund der hohen Preise und der Direktzahlungen sind sowohl in der Landwirtschaft als auch in den vor- und nachgelagerten Branchen kostenintensive Strukturen vorhanden. Darin liegt ein grosses Potenzial zur Senkung der Kosten für Konsumenten und Steuerzahler und zur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der ganzen Nahrungsmittelkette. Ausserdem gibt es weiterhin punktuelle und regionale, durch die Landwirtschaft verursachte Umweltprobleme. Obschon auch hier weiterhin Verbesserungspotenziale bestehen, ist die ökologische Entwicklung seit Ende der neunziger Jahre zum Stillstand gekommen.
1.4.1 Ziele der Agrarpolitik 2011
Damit die Landwirtschaft auch in Zukunft die in der Verfassung definierten gemeinwirtschaftlichen Leistungen erbringen kann, muss sie ihre Wettbewerbsfähigkeit weiter verbessern. Die agrarpolitischen Rahmenbedingungen sollen so weiterentwickelt werden, dass in der Landwirtschaft und den vor- und nachgelagerten Stufen die vorhandenen Potenziale zur Kostensenkung sowie zur Verbesserung der Marktleistung und der Ökologie genutzt werden. Die Anpassungen sollen nur so schnell vorangehen, dass die Entwicklung sozialverträglich bleibt. Die Verbesserungspotenziale können deshalb im Zeithorizont 2011 nur teilweise realisiert werden. Da noch unklar ist, welches aussenwirtschaftliche Szenario wann und mit welchen Auswirkungen entritt, muss die AP 2011 ein Schritt sein, der für alle möglichen Fälle richtig ist.
Ziel 1: Wettbewerbsfähigkeit verbessern
Mit der AP 2011 soll die Wettbewerbsfähigkeit der Landwirtschaft und – soweit als möglich – auch der vor- und nachgelagerten Bereiche weiter verbessert werden. Diese Verbesserung schafft volkswirtschaftlichen Nutzen und reduziert die Verletzlichkeit der Landwirtschaft durch weitere Liberalisierungsschritte. Dies soll einerseits über die Senkung der Produktionskosten erreicht werden, indem das bestehende Potenzial zur Steigerung der Produktivität eingesetzt wird (effizienterer Einsatz der Produktionsfaktoren). Andererseits sollen die Potenziale für die Verbesserung der Wertschöpfung der landwirtschaftlichen Produkte sowie die sich neu eröffnenden Chancen bei der Vermarktung von landwirtschaftsnahen Dienstleistungen genutzt werden.
Ziel 2: Sozialverträglichen Anpassungsprozess ermöglichen
Im Rahmen der AP 2011 ist nicht vorgesehen, zusätzliche Bundesmittel für die Landwirtschaft einzusetzen. Diese Voraussetzung begrenzt das Ausmass der Senkung des Preisniveaus. Die Geschwindigkeit der Anpassungsschritte muss eine sozialverträgliche Entwicklung der Landwirtschaft erlauben. Der Rückgang des Nettounternehmenseinkommens soll daher nicht schneller verlaufen als der Rhythmus der Strukturentwicklung. Erfahrungsgemäss kann der Strukturanpassungspro-