Botschaft zum Bundesgesetz über die Museen und Sammlungen des Bundes (Museums- und Sammlungsgesetz, MSG)
2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln
Bundesblatt · BBl 2007 6844Bundesblatt · BBl 2007 6829
Kulturförderungsgesetzes könnte der Bund auch Beiträge an Initiativen zur Sammlungskoordination zwischen den Kantonen und dem Bund ausrichten.
Art. 2 Ziele
Die Bestimmung erwähnt die wichtigsten Ziele der Museumspolitik des Bundes. Zu den Zielen gehört namentlich: Erhalt des kulturellen Erbes (Bst. a), erfolgreiche Positionierung und Vermittlungstätigkeit der Museen und Sammlungen des Bundes (Bst. b und c), Verbesserung der Zusammenarbeit in der Schweizer Museumslandschaft (Bst. d) sowie fachliche Unterstützung von Drittmuseen (Bst. e). Die Aufzählung ist nicht abschliessend. Als weiteres Element kann beispielsweise der Beitrag der Museen und Sammlungen des Bundes zu einem attraktiven Wirtschafts- und Tourismusstandort Schweiz erwähnt werden.
Artikel 2 wurde in der Vernehmlassung als zu unpräzise kritisiert. Dieser Kritik ist entgegenzuhalten, dass die Zielnorm eines Bundesgesetzes keine selbständige normative Geltung hat. Sie dient erstens als Orientierung über die Stossrichtung der Regelungsvorlage und zweitens als Auslegungshilfe für die nachfolgenden Bestimmungen. Artikel 2 erhält durch die Bestimmung zu den Aufgaben der Museen und Sammlungen des Bundes eine erste Präzisierung (Art. 4). Die weitere Umsetzung und Konkretisierung erfolgt durch die in Artikel 4 Absätze 2 und 3 erwähnten Instrumente (vgl. auch Erläuterungen zu Art. 4).
Art. 3 Begriffe
Bst. a
Als Museum des Bundes im Sinne des Gesetzes gilt ein Museum, das organisatorisch zur zentralen oder dezentralen Bundesverwaltung gehört. Die Terminologie folgt dabei dem Regierungs- und Verwaltungsorganisationsgesetz vom 21. März 199711 (RVOG) und der Regierungs- und Verwaltungsorganisationsverordnung vom 25. November 199812 (RVOV). Nicht in den Geltungsbereich des Gesetzes fallen Museen und Sammlungen Dritter, die der Bund durch Finanzhilfen unterstützt.
Bst. b
Zu einer Sammlung im Sinne des Gesetzes gehören nur bewegliche Kulturgüter, die im Eigentum des Bundes oder einer Einheit der dezentralen Bundesverwaltung stehen. Nicht erfasst sind somit insbesondere Sammlungen oder einzelne Kulturgüter, die der Bund von Dritten ausgeliehen hat.
Art. 4 Aufgaben der Museen und Sammlungen des Bundes
Abs. 1
Die Museen und Sammlungen des Bundes sollen einen Gesamtauftrag erhalten, der für sämtliche Institutionen verbindlich ist. Die Aufzählung der einzelnen Aufgaben in Artikel 4 Absatz 1 basiert auf den klassischen Museums- und Sammlungstätigkeiten, wie sie namentlich in den Statuten des International Council of Museums