Botschaft zur Gesamtschau FinöV
1.1.1 Übersicht über die Vorlage
Bundesblatt · BBl 2007 7693Bundesblatt · BBl 2007 7683
Botschaft
1 Grundzüge der Vorlage
1.1 Ausgangslage
1.1.1 Übersicht über die Vorlage
Erfüllung des Parlamentsauftrags
Das Parlament erteilte dem Bundesrat im Jahr 2005 den Auftrag, eine Gesamtschau über die noch mit FinöV zu finanzierenden Eisenbahn-Infrastrukturprojekte vorzulegen. Der Auftrag erfolgte mit den Beschlüssen zu Änderungen bei der Finanzierung der FinöV-Projekte (FINIS) und zum Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (HGV-A).
Mit dieser Vorlage erfüllt der Bundesrat diesen Auftrag. Die folgende Gesamtschau informiert über die weitere Entwicklung der Eisenbahngrossprojekte und zeigt Perspektiven zu weiteren Entwicklungen des Personen- und Güterverkehrs auf der Schiene auf. Sie stellt ebenfalls die Finanzierung dar.
Elemente der Vorlage
Die «Gesamtschau FinöV» setzt sich aus neuen Erlassen sowie aus der Änderung bestehender Erlasse zusammen. Sie enthält eine Übersicht über die Finanzierungsinstrumente sowie über den Bau und die Finanzierung der schon beschlossenen und noch ausstehenden FinöV-Projekte.
Alle neuen und abzuändernden Erlasse stützen sich auf den Artikel 196 Ziffer 3 der Bundesverfassung (BV). Konkret umfasst die Vorlage folgende Erlasse:
Neuerlasse:
– Bundesgesetz über die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEBG)
– Bundesbeschluss über den Gesamtkredit für die zukünftige Entwicklung der Bahninfrastruktur (ZEB-Kreditbeschluss)
– Bundesbeschluss über die Anpassung des NEAT-Gesamtkredits (Alpentransit-Finanzierungsbeschluss)
– Bundesbeschluss über den Verpflichtungskredit zur Planung der Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur
Änderungen:
– Bundesgesetz betreffend das Konzept BAHN 2000
– Bundesbeschluss über den Bau der schweizerischen Alpentransversale (Alptransit-Beschluss)
– Verordnung der Bundesversammlung über das Reglement des Fonds für die Eisenbahngrossprojekte (Fonds-Reglement)
– Bundesbeschluss über die Finanzierung der Lärmsanierung der Eisenbahnen