Botschaft über Bauvorhaben und Grundstückserwerb der Sparte Zivil (Zivile Baubotschaft 2008)
vom 30. Mai 2008
Bundesblatt · BBl 2008 5862Bundesblatt · BBl 2008 5857
fänglich abschätzbar. Deshalb kann zu einem späteren Zeitpunkt ein Zusatzkredit nicht ausgeschlossen werden.
Aufgrund der Grobkostenschätzung ist ein Verpflichtungskredit von 108 000 000 Franken erforderlich.
Rahmenkredit
Benützer: Zivile Bundesverwaltung im Inland und schweizerische Vertretungen
im Ausland
«Zivile Bauten»: 150,0 Millionen Franken
(Projekt-Nr. 620.2008a) (Ziff. 2.5 Botschaft)
Im Zusammenhang mit der Einführung des Neuen Rechnungsmodells Bund (NRM) werden die bisher einzeln beantragten Sammelkredite in einen einzigen Rahmenkredit zusammengeführt, der dem Parlament unterbreitet wird.
Aus dem beantragten Rahmenkredit von 150 Millionen Franken werden Verpflichtungskredite für die zivilen Immobilien abgetreten. Zu den zivilen Immobilien gehören auch die Immobilien, welche für die Aufgabenerfüllung der eidgenössischen Gerichte, des Bundes im Ausland und der ausserparlamentarischen Kommissionen bestimmt sind.
Die eidgenössischen Räte werden im Rahmen der jährlichen Staatsrechnung mit der Zusatzdokumentation «Stand der Verpflichtungskredite des Bundesamtes für Bauten und Logistik» unter anderem auch über die einzelnen Abtretungen und die Beanspruchung dieses Rahmenkredits orientiert.