Freihandelsabkommen zwischen der Republik Peru und den EFTA-Staaten (mit Anhängen) <fn>Die Anhänge sind in der AS nicht veröffentlicht.</fn>
vom 8. September 2010
Bundesblatt · BBl 2010 6237Bundesblatt · BBl 2010 6205
Freihandelsabkommen zwischen der Republik Peru und den EFTA-Staaten
Art. 6.18 Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung
und Innovation
1. Die Vertragsparteien anerkennen die Bedeutung der Förderung von Forschung, technologischer Entwicklung und Innovation, der Verbreitung technologischer Information und der Errichtung und Stärkung ihrer technologischen Fähigkeiten und suchen unter Berücksichtigung ihrer Ressourcen die Zusammenarbeit auf solchen Gebieten.
2. Zwischen Peru und der Schweiz kann die Zusammenarbeit auf diesen Gebieten insbesondere auf den jeweiligen Absichtserklärungen zwischen dem Staatssekretariat für Bildung und Forschung des Eidgenössischen Departements des Innern der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Consejo Nacional de Ciencia, Tecnología e Innovación Tecnológica (CONCYTEC) vom 28. Dezember 2006 beruhen.
3. Entsprechend können Peru und die Schweiz Gelegenheit zur Zusammenarbeit nach diesem Artikel suchen und fördern und sich, wo geeignet, an gemeinschaftlichen wissenschaftlichen Forschungsprojekten beteiligen. Die Ämter nach Absatz 2 dienen als Ansprechstellen zur Vereinfachung der Entwicklung von gemeinschaftlichen Projekten und überprüfen regelmässig den Stand solcher Zusammenarbeit durch gemeinsam vereinbarte Mittel.
4. Peru einerseits und Island, Liechtenstein und Norwegen andererseits suchen Gelegenheiten zur Zusammenarbeit nach diesem Artikel. Solche Zusammenarbeit beruht auf gemeinsam beschlossenen Bestimmungen und wird durch angemessene Mittel formalisiert.
5. Alle Vorschläge oder Anfragen an eine Vertragspartei in Bezug auf wissenschaftliche und technologische Zusammenarbeit zwischen den Vertragsparteien werden an die in Anhang XII (Ansprechstellen für wissenschaftliche Zusammenarbeit) aufgeführten Ansprechstellen gerichtet.
7. Kapitel Öffentliches Beschaffungswesen
Art. 7.1 Anwendungs- und Geltungsbereich
1. Dieses Kapitel gilt für alle Massnahmen einer Vertragspartei in Bezug auf erfasste Beschaffungen. Im Sinne dieses Kapitels bedeutet «erfasste Beschaffung» die Beschaffung für staatliche Zwecke:
(a) von Waren, Dienstleistungen oder einer beliebigen Kombination davon:
(i) gemäss den in Anhang XIII (Erfasste Beschaffungsstellen) jeder Vertragspartei vorgesehenen spezifischen Verpflichtungen, und
(ii) die nicht in der Absicht beschafft werden, sie kommerziell zu verkaufen oder weiterzuverkaufen oder für die Herstellung oder das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen für den kommerziellen Verkauf oder Weiterverkauf zu verwenden;