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Botschaft über die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation in den Jahren 2013–2016

vom 22. Februar 2012

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 3115Bundesblatt · BBl 2012 3099

Botschaft

Mit der vorliegenden Botschaft legt der Bundesrat seine Förderpolitik für die Bereiche Bildung, Forschung und Innovation (BFI) in den Jahren 2013–2016 fest und beantragt die für die Umsetzung benötigten Mittel.

1 Ausgangslage und Rahmenbedingungen

1.1 Bedeutung und Priorität

Wissen in den verschiedensten Ausprägungen ist einer der zentralen Faktoren für die individuelle Entfaltung jedes Menschen und für seinen persönlichen Erfolg in der Gesellschaft. Bildung und Forschung nehmen bei der Erzeugung, Verbreitung und Nutzung von Wissen eine entscheidende Rolle ein. Sie bilden eine wichtige Grundlage für Innovationen auf allen Ebenen, welche ihrerseits die wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Entwicklung eines Landes nachhaltig prägen.

Aufgrund dieser Zusammenhänge werden Bildung, Forschung und Innovation vom Bundesrat als prioritärer Politikbereich behandelt. Die BFI-Förderpolitik gründet auf der Erkenntnis, dass die Schweiz ihre heutige, sehr gute Wettbewerbsfähigkeit nur als Wissensgesellschaft, die sich international an der Spitze behauptet, erhalten und weiter stärken kann. Dabei sind Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft aufeinander angewiesen und befruchten sich gegenseitig. Für die soziale Wohlfahrt, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, eine nachhaltige Entwicklung und die Standortattraktivität der Schweiz ist die Förderung von Bildung, Forschung und Innovation essenziell.

1.1.1 Die Akteure im schweizerischen BFI-System

Im föderalistisch aufgebauten BFI-System der Schweiz engagieren sich zahlreiche Akteure. Bei der Leistungserbringung, bei deren Finanzierung wie auch bei der Rechtsetzung und Steuerung sind sowohl öffentliche als auch private Instanzen involviert.

Im Zuständigkeitsbereich des Bundes liegen die Führung und die Finanzierung des Bereichs der Eidgenössischen Technischen Hochschulen (ETH), die Regelung und die Mitfinanzierung der Fachhochschulen (FH), der Berufsbildung und der Weiterbildung sowie die Förderung der kantonalen Universitäten. Weiter ist der Bund zuständig für die kompetitive Forschungsförderung, die Innovationsförderung und die internationale Zusammenarbeit in Bildung, Forschung und Innovation. Im Stipendienbereich unterstützt der Bund die Kantone. Im Rahmen des Bildungsraumes Schweiz koordinieren Bund und Kantone ihre Anstrengungen und steuern den Bildungsraum mit gemeinsamen Projekten.

Die oben beschriebenen Bundesaufgaben werden bis Ende 2012 durch die beiden Departemente EDI und EVD wahrgenommen. Im Rahmen der Zusammenführung des Bildungs-, Forschungs- und Innovationsbereichs im EVD (künftiges Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung, WBF) wird sich ab 2013 ein neues Staatssekretariat dieser Aufgaben annehmen.